Konflikt mit den USA

Iran gibt weiteren Rückzug aus Atomdeal bekannt

(Bild: Iranian Presidency)

Der Iran hat am Mittwochabend einen weiteren Schritt zum Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 bekannt gegeben. Präsident Hassan Rouhani erklärte in einer Fernsehansprache den „dritten Schritt“ zum Rückzug aus dem Wiener Abkommen und kündigte an, das Land hebe sämtliche Beschränkungen für Forschung und Entwicklung aus dem Atomdeal auf.

Rouhani sagte, die iranische Atomenergiebehörde solle „umgehend“ alle erforderlichen Maßnahmen im Forschungs- und Entwicklungsbereich ergreifen und sich an „alle Verpflichtungen in dem Bereich“ nicht mehr halten. Er versicherte jedoch, dass die Vertragspartner des Atomabkommens zwei Monate Zeit haben würden, den Atomdeal vertragsgerecht umzusetzen. In dem Fall werde auch der Iran das Atomabkommen wieder einhalten, betonte Rouhani.

Abkommen soll Atomwaffenprogramm verhindern
Was genau die iranische Atomorganisation ab Freitag unternehmen soll, sagte der Präsident nicht. Im Vorfeld war die Rede von schnelleren Zentrifugen, mit denen das Land den Anreicherungsgrad von Uran auf 20 Prozent erhöhen könnte. Die vom Atomabkommen erlaubte Obergrenze beträgt nur 3,67 Prozent. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Atomabkommens, das ein iranisches Atomwaffenprogramm verhindern soll. Für den Bau von Atombomben wird auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigt. Die Anreicherung von 20 auf 90 Prozent gilt jedoch als relativ kurzer Weg.

Mit dem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen reagiert die Führung in Teheran auf die Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump im Mai vergangenen Jahres. Die diplomatische Initiative vom G7-Gipfel im französischen Biarritz - Gastgeber Emmanuel Macron hatte den iranischen Außenministers Mohammed Jawad Zarif dorthin eingeladen - scheint damit wirkungslos geblieben zu sein.

Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif (li.) im Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

(Bild: AP)

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran
Indes haben die Vereinigten Staaten ihren Druck gegen den Iran weiter verschärft. Das US-Finanzministerium verhängte am Mittwoch Strafmaßnahmen gegen ein angebliches „Netzwerk“ für Schiffslieferungen von iranischem Öl, wie das Ministerium mitteilte. Kontrolliert werde dieses Netzwerk von den Al-Kuds-Brigaden, der Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden. Das Netzwerk habe Millionen von Barrel Öl an die Regierung des syrischen Machthabers Bashar al-Assad geliefert.