Demokratie in Gefahr

Trump, Johnson & Co.: Im Zeitalter der Hofnarren

Die Demokratie ist in Gefahr wie schon lange nicht. Populisten und Demagogen wie US-Präsident Donald Trump, Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro oder der britische Premier Boris Johnson sind an den Schalthebeln der Macht, der ernste politische Diskurs findet nicht mehr statt. Woran liegt das? Und wie kann man das ändern?

Für die Meinungsmache im Wahlkampf sind die TV-Diskussionen nicht mehr wegzudenken. Für die Kandidaten zur Inszenierung, für das Medium für die Quote. Selten ist die Themensicherheit wichtig, Hauptsache, Krawall.

Inszenierung geht vor inhaltlicher Sicherheit
Laut der Internetplattform imdb.com sind in den Top 5 der Gästeliste von der ORF-Polit-Talkshow „Im Zentrum“ seit Erstausstrahlung 2007 mit Harald Vilimsky (14-mal) und Josef Cap (10) etwa keine Parteichefs zu finden, sondern zwei Großmeister der Inszenierung (Anm.: Der ORF bestätigt diese Liste nicht). Inhalt nebensächlich, Streit offensichtlich. Was auch bei Diskussionen unter Parteichefs im Nationalratswahlkampf immer mehr wird. Inszenierung geht vor inhaltliche Sicherheit. War das immer so? Ja.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Das Vertrauen in die Politik schwindet
Aber: „Der Tabubruch wird immer öfter einkalkuliert“, sagt Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstitut SORA. Eine wirksame, provokative Pointe bringt mehr als stichhaltige Argumente. So gewinnen Spaß-Politiker wie Trump Wahlen.

Italiens Außénminister kann nicht einmal Englisch
Ihr Unernst in ernsten Zeiten ist gefährlich. Die „alte“ Politik hat es nicht geschafft, ihre Handlungsfähigkeit gegenüber neuen Herausforderungen - wachsende Ungleichheit, Zuwanderung, Klimawandel - unter Beweis zu stellen. „Schwindet das Vertrauen in die etablierte Macht, kommt die Zeit des Hofnarren, der plötzlich zum Herrscher wird“, analysiert Hofinger. Trump, Johnson, Bolsonaro oder in Italien die Satire-Partei Fünf Sterne, die nun mit Luigi Di Maio einen Außenminister stellt, der nicht einmal Englisch kann, sind dann die Folge.

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio

(Bild: APA/AFP/Filippo MONTEFORTE)

Wenn Populisten sagen, wer „das Volk“ ist
Fehlendes Vertrauen treibt die Wähler in die Fänge von Populisten, in ihrer Gier nach Aufmerksamkeit ähnliche Meister der Inszenierung wie der Hofnarr. Jovial. Volksnah. Einer, der ihre Sprache spricht, aber im Eigeninteresse handelt. „Inszenierung ist Teil der Demokratie und gefährdet diese nicht“, sagt Hofinger. Im Sinne eines Freund-Feind-Schemas, Infragestellen der Justiz oder Anrufe in Redaktionen, um kritische Geschichten entweder zu verhindern oder ihnen den gewünschten Spin zu geben, hingegen schon. „Kritik muss sie aushalten, sie darf keinen totalitären Anspruch entwickeln“, so Hofinger.

(Bild: Animaflora PicsStock - stock.adobe.com)

Wer gegen sie ist, ist ein Volksverräter
Da dem Hofnarren im Regelfall im fachlichen Diskurs die Argumente ausgehen, greift er zum einfachsten Mittel der Politik: zur populistischen Propaganda: „Die Propaganda der Populisten baut auf einer Lüge auf, der Lüge vom einheitlichen Volkswillen“, schrieb kürzlich Stefan Ulrich in der „Süddeutschen Zeitung“. Populisten behaupten, den wahren Volkswillen zu vertreten, nennen das auch gerne „die schweigende Mehrheit im Land“. Wer gegen sie ist, ist ein Volksverräter. „Wobei die schon mal den Großteil der Bevölkerung ausmachen können“, wie Ulrich folgerichtig argumentiert. Bei den Nationalratswahlen 2017 haben 68 Prozent der Österreicher die ÖVP nicht gewählt, knapp 73 Prozent nicht die SPÖ und ungefähr 75 Prozent nicht die FPÖ.

(Bild: AFP)

Was die parlamentarische Demokratie auszeichnet, ist die Kompromissfindung durch vom Volk gewählte Volksvertreter aus allen Richtungen. „Das ist dem Populisten fremd“, schließt Ulrich nüchtern.

Wie gewinnt man das Vertrauen zurück?
In Südamerika waren bis vor 50 Jahren noch Diktaturen die Regel. Jetzt nicht mehr. Aber die traditionelle Demokratie ist in einer Sinnkrise und hat Schwächen. Sie muss sich weiterentwickeln. „In Irland oder Vorarlberg gibt es bereits Versuche mit Bürgerräten als Beratungsgremien. Das könnte verlorenes Vertrauen zurückerobern“, sagt Experte Hofinger. Um die Welt nicht den Hofnarren zu überlassen.

Clemens Zavarsky, Kronen Zeitung