Partei auf Distanz

FPÖ-Stenzel hielt Rede bei Identitären-Fackelzug

Ein Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Wien hat am Samstagabend Staub aufgewirbelt. Zunächst kam es bei einer Gegendemonstration der Antifa am ursprünglichen Kundgebungsort, dem Kahlenberg, zu einem Zwischenfall, bei dem Wanderer laut Polizei für Identitäre gehalten worden waren. Die Polizei habe „dazwischengehen“ müssen. Anschließend verlagerte sich das Geschehen in die Wiener Innenstadt, wo die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel mit einem Gastauftritt bei den Identitären provozierte. Die FPÖ bemühte sich am späten Abend um Distanz zu Stenzel.

Stenzel bei einer FPÖ-Veranstaltung am 1. Mai in Linz

(Bild: APA/KERSCHI.AT/HANNES DRAXLER)

Die Identitären hatten laut Polizei geplant, mit einem Fackelzug der Niederlage der Osmanen am 12. September 1683 am Wiener Kahlenberg zu gedenken. Die Erinnerung an den Sieg über die Türken wird von Rechtsextremen weltweit hochgehalten, unter anderem vom norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik und dem Attentäter von Christchurch. „Wir werden sie vom Kahlenberg vertreiben“, hatte die Offensive gegen Rechts zur Gegendemonstration aufgerufen. Im strömenden Regen waren rund 500 Polizeibeamte ausgerückt, auch Schutzzonen wurden eingerichtet.

Der Wiener Kahlenberg

(Bild: Bwag/Wikimedia)

Stenzel als Wortführerin der Identitären
Der Aufmarsch wurde schließlich am Abend in die Innenstadt verlegt. Laut Polizei etwa 200 bis 300 Identitäre versammelten sich zunächst an der Mölker Bastei beim Denkmal für den Wiener Bürgermeister Johann Andreas von Liebenberg, in dessen Amtszeit die Zweite Wiener Türkenbelagerung fiel. Die Schlusskundgebung fand am Dr.-Karl-Lueger-Platz am Stubentor statt. Mit dabei: Stadträtin Stenzel.

Stenzel trug laut Medienberichten selbst eine Fackel und hielt eine Rede, wie auf Twitter verbreitete Videos zeigen:

Rede vor „meinen Freunden“
„Ich halte es für wahnsinnig wichtig, dass besonders junge Leute dieses Geschichtsbewusstsein heute haben“, sagte Stenzel mit Blick auf die historische Türkenbelagerung. Die Teilnehmer des Aufmarschs sprach sie dabei als „meine Freunde“ an. Man habe „ein Zeichen gesetzt“.

Der Auftritt einer bekannten FPÖ-Politikerin vor Identitären drei Wochen vor der Nationalratswahl gilt als bemerkenswert, hat sich die FPÖ doch nach dem Christchurch-Attentat um eine strikte Abgrenzung und Distanzierung von der rechtsextremen Bewegung bemüht. Der nunmehrige FPÖ-Chef Norbert Hofer betonte im April im Magazin „News“ auf die Frage nach der Abgrenzung zu den Identitären, es sei „für mich unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: ,Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo.‘“

(Bild: APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUMMAYR)

FPÖ auf Distanz: Stenzel „einfaches Parteimitglied“
Aus FPÖ-Kreisen hieß es am Samstagabend, die Partei habe mit der Veranstaltung „nichts zu tun“. Dabei wurde auch in Zweifel gezogen, dass es sich um eine Identitären-Veranstaltung handle. Es finde jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung statt, und möglicherweise hätten sich neben Identitären auch Türken daran beteiligt, hieß es ironisch. Zudem wurde bestritten, dass Stenzel Stadträtin sei: Sie sei „ein einfaches Parteimitglied“.