Facebooks Kryptogeld

Libra: Schweiz stellt strikte Regeln in Aussicht

(Bild: dpa/Julian Stratenschulte)

Facebook muss sich in der Schweiz auf strenge regulatorische Vorgaben für seine geplante Digitalwährung einstellen. Das in Genf beheimatete Libra-Projekt würde eine Bewilligung als Zahlungssystem auf Basis des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes benötigen und wäre damit etwa den Bestimmungen betreffend Geldwäsche unterstellt, teilte die Schweizer Aufsichtsbehörde Finma mit.

Zugleich weisen die Aufseher darauf hin, dass Libra etwa wegen der Ausgabe eigener Zahlungstoken mehr wäre als ein reines Zahlungssystem und deshalb zusätzlichen Anforderungen genügen müsste. „So müssten beispielsweise bankähnliche Risiken auch bankähnlichen Regulierungsanforderungen unterliegen“, erklärte die Finma. „Eine Bewilligung als Zahlungssystem würde somit die Kombination der relevanten Anforderungen des Finanzmarktinfrastruktur- und Bankenrechts erlauben.“

Libra soll in der Schweiz reguliert werden
Die Finma reagierte auf eine Anfrage der Libra-Organisation. Die in Genf ansässige Libra Association hat bei der Behörde beantragt, den regulatorischen Status der Organisation und der Libra-Münze zu klären, und beabsichtigt nach eigenen Angaben, einen Antrag auf eine Lizenz als Zahlungssystem zu stellen. „Wir führen einen konstruktiven Dialog mit der Finma und sehen einen gangbaren Weg für ein Open-Source-Blockchain-Netzwerk zu einem regulierten, reibungsarmen und hochsicheren Zahlungssystem.“

Weltweit haben Notenbanken, Aufseher und Politiker starke Vorbehalte gegen Kryptowährungen wie Libra. Im Juli forderte die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7), dass Digitalwährungen den höchsten Aufsichtsstandards genügen müssen und die Stabilität des Finanzsystems nicht gefährden dürfen.

(Bild: AFP)

„Jeder wünscht sich, dass Libra gut geregelt ist“
Doch auch die Finma steht dem Anwalt Ronald Kogens zufolge unter Druck. „Jeder außerhalb der Schweiz wünscht sich, dass das Projekt in der Schweiz gut geregelt ist“, erklärte der bei der Zürcher Kanzlei Froriep auf Kryptowährungen und Blockchain spezialisierte Anwalt. Am Dienstag hatte die im US-Finanzministerium zuständige Unterstaatssekretärin Sigal Mandelker bei einem Besuch in Bern von Kryptowährungen die höchsten Standards im Hinblick auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Terror-Finanzierung gefordert.

Facebook will Libra in der ersten Hälfte des kommenden Jahres an den Start bringen. Das digitale Geld wird von Unternehmen wie Mastercard, PayPal und Spotify unterstützt. Wegen der potenziellen Zahl der Nutzer - bei Facebook sind etwa 2,4 Milliarden Menschen registriert - könnte Libra im internationalen Geldsystem langfristig eine wichtige Rolle spielen.