Kommentar des Tages

Identitäre verbieten: „Lieber Randalierer melden“

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER, krone.at, krone.at-Grafik)

Bei der gestrigen Debatte im „Krone“-Studio diskutierten die vier eingeladenen Experten über ein etwaiges Verbot der Identitären. Ihre Meinungen gingen dabei weit auseinander. Während FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein sich klar gegen ein Verbot aussprach und auch der Vereinsrechtsexperte Maximilian Kralik auf die nicht gegebene Verfassungskonformität eines solchen Verbots verwies, bekannte sich ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer zu einem Verbot aller extremistischer Vereine. NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper hingegen ortete die Probleme woanders.

Auch in unserer Kommentarsektion waren sich die „Krone“-Leser nicht einig. Von beiden Seiten kamen hervorragende Argumente, welche sich für, oder eben gegen ein Verbot der Identitären Bewegung aussprachen.

Leserin „mialou“ sieht in der Debatte das Problem, dass es folglich auch zu einem Verbot anderer Meinungen kommen könnte. Sie ist dafür, dass gewalttätige Gruppen verboten werden, friedliche Demonstrationen aber weiterhin sattfinden dürfen. Personen, welche dies missachten und gewaltbereit agieren, sollen künftig sofort an die Polizei gemeldet und „dingfest gemacht werden“.

Identitäre bei einer Demonstration

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Hier der Kommentar im Wortlaut:

“Eine wirklich heikle Frage weil es im schlimmsten Fall zu einem Verbot anderer Meinungen kommen könnte. Es könnte nur insofern funktionieren, dass gewalttätige Gruppen/Vereine verboten werden. Eine andere Meinung allein und friedliche (!) Demonstrationen dürfen niemals zu einem Verbot führen. Das schließt aber auch mit ein, dass sich die Veranstalter von Demonstrationen schon im Vorfeld Gedanken darüber machen müssen, dass Randalierer in ihren Reihen nichts zu suchen haben und sich bei Bedarf dann auch sofort an die Polizei wenden und die gewaltbereiten bzw. bereits randalierenden Personen sofort dingfest gemacht werden können.“

Hier können Sie den letzten „Kommentar des Tages“ nachlesen.

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