Bereits Anfang des Sommers hat Verteidigungsminister Thomas Starlinger medienwirksam auf den finanziellen Engpass beim Bundesheer aufmerksam gemacht. Der am Dienstag präsentierte Bericht zum Zustand des Heeres schafft nun Klarheit und zeigt, welche Herausforderungen und Gefahren auf Österreichs Bevölkerung in den kommenden Jahren zukommen. Moderator Gerhard Koller hat Starlinger daher ins „Krone“-Studio eingeladen, um mit ihm über die Einzelheiten zu sprechen. Das ganze Interview sehen Sie wie immer oben.
Laut dem Bericht des Verteidigungsministers ist ein flächendeckender Schutz der Bevölkerung nicht mehr gewährleistet. Ein Szenario, auf das laut Starlinger das Bundesheer in der aktuellen Situation nicht vorbereitet wäre, ist etwa ein Blackout. Damit wird ein Ausfall von Strom und Infrastruktur bezeichnet, was zur Folge haben könnte, dass auf der Straße das „Recht des Stärkeren“ herrscht.
Mängel bei Drohnenabwehr und Ausstattung
Ein weiteres Problem für das Heer könnten „Terroristen, die mit militärischen Mitteln ausgestattet sind“ darstellen. Besonders wichtig wäre bei so einem Anschlag der Schutz von kritischer Infrastruktur: „Unsere Drohnenabwehr-Fähigkeit beschränkt sich auf ein paar Sensoren, und das war’s dann.“ Auch die Ausstattung der 55.000 Soldaten lässt zu wünschen übrig. Neben Nachtsichtgeräten würden auch Panzer und Transportmittel zur schnellen Fortbewegung fehlen: „Das ist das Resultat von 30 Jahren totsparen.“
Minister warnt vor „klassischem Konkurs“
Oft würden sogar die Mannschaftstransporte nicht fahren können, da Treibstoff fehle. Die Miliz habe im Moment gar keine Fahrzeuge. „Unter dem derzeitigen Budgetpfad durchbrechen unsere Fixkosten aus Personal und Betrieb nächstes Jahr die Budgetlinie, das bedeutet einen klassischen Konkurs“, beschreibt der Verteidigungsminister die verheerende Lage. „Das würde dann Stillstand bedeuten.“
Zehn Maßnahmen für das Heer bis 2030
Im präsentierten Maßnahmenkatalog wird in zehn Punkten beschrieben, wie das Heer bis 2030 zukunftsfit gemacht werden soll. Angestrebt wird eine Erhöhung des Jahresbudgets von 2,2 auf fünf Milliarden Euro. Außerdem soll bei der jährlichen Heeresschau am 26. Oktober zukünftig auch auf die Engpässe und kommende Herausforderungen aufmerksam gemacht werden.
Thomas Starlinger ist sich jedenfalls sicher, dass das Bundesheer eine wichtige Rolle in den Regierungsverhandlungen spielen wird, denn: „Es geht um die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher.“
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