Wie Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Donnerstag im Talk mit krone.at erzählt hat, steuert das österreichische Bundesheer auf einen Bankrott zu. Um den Zustand der Miliz sei es dabei besonders schlecht gestellt. Warum es viel zu wenige Milizsoldaten gibt, welche Probleme das mit sich bringt und warum das Bundesheer das „Schmuddelressort der Republik“ ist, erklärt der Präsident der österreichischen Milizverbände, Brigadier Michael Schaffer, im Talk mit Gerhard Koller. Das ganze Interview sehen Sie im Video oben.
Wie schon Anfang der Woche in einem präsentierten Bericht zum Zustand des Heeres bekannt geworden ist, mangelt es der Miliz vor allem an Geräten und Fahrzeugen. Die Truppe ist quasi nicht mehr präsent, wie auch Michael Schaffer betont: „Es ist eine Scheinmiliz, am Papier hätte sie offiziell 31.000 Mann. Von denen gibt es jedoch nur mehr 17.000, aber auch diesen mangelt es an Ausrüstung. Sie sind daher nicht wirklich einsatzfähig.“
„Abschaffung der Truppenübungen“ als Ursache
Schon die 31.000 offiziellen Milizsoldaten seien im Vergleich mit anderen europäischen Ländern „verschwindend wenig“. Finnland zum Beispiel komme bei einer geringeren Einwohnerzahl und voller Mobilisierung auf 280.000 Milizsoldaten. Ursache für das Scheitern des Milizsystems war laut dem Brigadier unter anderem die „Abschaffung der Truppenübungen“. Militärstrategen, welche von Schaffer zur „Berufsheerfraktion“ gezählt werden, hätten die Abschaffung dieser Übungen damals beschlossen und den Fokus ausschließlich auf das Berufsheer und friedenserhaltende Missionen wie Auslandseinsätze gesetzt.
Situation ist auch „Staatsversagen“
Laut Bundesverfassung wäre bei Großeinsätzen, wie dem Schutz von kritischer Infrastruktur bei einem ‚Blackout‘, das „Bedarfsheer“, also die Miliz, vorgesehen. Wie aber auch schon Verteidigungsminister Starlinger gemeint hat, wäre das in der aktuellen Situation nicht einmal annähernd möglich. „Ein Staatsversagen, auch weil sich die Politik nicht dafür interessiert“, so Schaffer.
Der Präsident der Miliz fühlt sich vom Staat und gewissen Offizieren dieser „Berufsheerfraktion“ an den Rand gedrängt, das Bundesheer sei das „Schmuddelressort dieser Republik“. Dabei wäre „ohne die Sicherheit des Landes alles andere nichts wert“.
Auch Bevölkerung wünscht sich mehr Geld fürs Heer
Die Forderungen im Zustandsbericht für das Bundesheer decken sich laut einer Umfrage im Auftrag des Verteidigungsministeriums übrigens zu einem großen Teil mit den Wünschen der Bevölkerung hinsichtlich der militärischen Landesverteidigung: 61 Prozent wollen demnach die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, 26 Prozent meinen, die Ausgaben sollten gleich bleiben und nur acht Prozent wünschen sich eine Kürzung.
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