"Feiertagszuschläge"

Mitterlehner will Spritwucher per Gipfel beenden

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) lädt nach den Pfingstferien zu einem Spritpreisgipfel. Kommen sollen Vertreter der Mineralölindustrie und der Tankstellenbetreiber. Mitterlehner setzt bei dem Treffen am 27. Mai auf eine "kooperative Basis", "um den ständigen Diskussionen über angeblich überhöhte Spritpreise rund um verlängerte Wochenenden die Grundlage zu entziehen", so der Minister am Dienstag.

Sollte es zu keiner Einigung auf die weitere Vorgangsweise kommen, müsse abgeklärt werden, inwieweit das Wirtschaftsministerium von anderen Regulierungsmöglichkeiten im Rahmen der Spritpreisverordnung oder anderen Maßnahmen für mehr Transparenz Gebrauch machen werde. Am 28. Mai trifft sich Mitterlehner dann mit dem deutschen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und der Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard im deutschen Mainz zu einem Erfahrungsaustausch und einer möglichen gemeinsamen Vorgangsweise bei der Spritpreisbildung.

Im heurigen April waren die Treibstoffpreise die Inflationstreiber, was die Automobilklubs einmal mehr zu Kritik an den Mineralölkonzernen nutzten. Wobei der ÖAMTC einen neuen "Trick" der Industrie ortet: Bisher sind die Preise mit dem Herannahen des Wochenendes gestiegen und nach dem Wochenende wieder gefallen. Zum vergangenen Himmelfahrts-Wochenende blieben die Preise an den Tankstellen aber erstmals seit langem weitestgehend konstant. "Zu früh gefreut", sagt ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. Zum einen hätten die Preise wegen niedriger Rohöl- und Spotmarktpreise eigentlich gesenkt werden müssen. Zum anderen hätten die Preise vor dem nun nahenden Pfingst-Wochenende bereits mit Dienstag angezogen. Der Preis pro Liter Diesel sei seit Montag um durchschnittlich 1,2 Cent gestiegen, beim Superbenzin sogar um 1,3 Cent pro Liter.

Inflation wäre ohne Sprit-Verteuerung um ein Drittel niedriger
Der ARBÖ wiederum rechnete vor, dass die Teuerung im April um ein Drittel geringer ausgefallen wäre, hätte es den "enormen Preisschub" bei den Treibstoffen nicht gegeben, hieß es mir Verweis auf Zahlen der Statistik Austria. Im Mai hätten sich die Spritpreise weiter verteuert und seien auf das höchste Niveau seit 18 Monaten geklettert - "ein weiteres Anheizen der Mai-Inflation ist damit programmiert", warnt der ARBÖ.

Die beiden Klubs forderten zum wiederholten Male mehr Wettbewerb innerhalb des Tankstellenmarktes statt einer Erhöhung der Mineralölsteuer (MöSt).