Kommen Neuwahlen?

Brexit-Fiasko: „Das Parlament ist komplett kaputt“

(Bild: APA/AFP/DANIEL LEAL-OLIVAS)

Neuwahlen im Vereinigten Königreich scheinen der einzige Ausweg aus der Brexit-Krise zu sein. Diese Ansicht vertreten zumindest mehr und mehr Kreise in der britischen Politik, sollte die EU einer Verlängerung des Brexit bis Jänner zustimmen. Ein Mitarbeiter im Amtssitz des britischen Premierministers Boris Johnson erklärte am Dienstag nur zu treffend, was sich viele denken: „Das Parlament ist komplett kaputt.“

Johnson hatte am Dienstagabend eine Abstimmung über seinen Zeitplan für die Verabschiedung des Brexit-Gesetzes verloren, was ihn dazu veranlasste, den Prozess anzuhalten und die EU zu bitten, über die Forderung des Parlaments nach einer weiteren Verzögerung des britischen EU-Austritts zu entscheiden.

(Bild: AFP)

Johnson musste Verschiebung beantragen
Am Samstag hatte das britische Parlament Johnson dazu gezwungen, gegen seinen Willen bei der EU eine Verschiebung des Brexit bis Ende Jänner zu beantragen. „Wenn der Aufschub des Parlaments von Brüssel gebilligt wird, kann das Land nur mittels einer Wahl weitermachen“, hieß es von der Quelle in der Downing Street.

Der britische Premier Boris Johnson

(Bild: The Associated Press)

Öffentlichkeit wird sich entscheiden müssen
„Dieses Parlament ist total kaputt. Die Öffentlichkeit wird sich entscheiden müssen, ob sie den Brexit mit Boris (Johnson) beenden will oder ob sie das Jahr 2020 mit zwei Referenden über den Brexit und Schottland mit (Oppositionsführer Jeremy) Corbyn verbringen will.“