Prominente Comebacks

Türkis-Grün: Die Kleingruppen fürs Kleingedruckte

15.11.2019 16:27

ÖVP und Grüne haben am Freitag am Rande eines ersten Treffens der Steuerungsgruppen, in denen die wesentlichen Entscheidungen in den Koalitionsgesprächen getroffen werden, die Namen weiterer Verhandler präsentiert. In den sechs nach Themen aufgeteilten Untergruppen sollen sie sich auf die Suche nach Kompromissen zwischen beiden Parteien begeben. Mit dabei sind sowohl (teils ehemalige) Abgeordnete als auch prominente Landeschefs. Ein Überblick:

In der ersten Verhandlungsgruppe zum Thema Staat, Gesellschaft und Transparenz unter der Leitung von Alma Zadic (Grüne) und Wolfgang Sobotka (ÖVP) verhandeln auf ÖVP-Seite etwa die Ex-Minister Josef Moser und Gernot Blümel sowie Opernball-Organisatorin Maria Großbauer. Mit grünen Positionen dagegenhalten werden unter anderem der Wiener Klubchef David Ellensohn und die Ex-Rektorin und Neo-Abgeordnete Eva Blimlinger. Das Überthema wird aufgeteilt in die Fachgruppen Verfassung und Verwaltung, Transparenz und Informationsfreiheit, Justiz und Wohnen, Konsumentenschutz, Kunst und Kultur, Medien und Sport.

Sie leiten die Verhandlungsgruppe Staat, Gesellschaft, Transparenz: Alma Zadic, Wolfgang Sobotka

(Bild: APA/HANS PUNZ, APA/ERWIN SCHERIAU, krone.at-Grafik)

Innsbrucker Bürgermeister trifft auf ÖVP-Wirtschaftskompetenz
Die Hauptgruppe Wirtschaft und Finanzen der beiden Chefverhandler Josef Meichenitsch (Grüne) und Harald Mahrer (ÖVP) wurde ebenfalls in Fachgruppen zerteilt. Hier verhandelt etwa der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi mit ÖVP-Mitgliedern wie Blümel, Margarete Schramböck und Karlheinz Kopf in Fachgruppen wie Finanzen und Budget, Steuerreform und Entlastung, Standort und Entbürokratisierung sowie Ein-Personen- und Klein- und mittlere Unternehmen.

Josef Meichenitsch (li.), Harald Mahrer

(Bild: APA/HANS PUNZ, APA/ROLAND SCHLAGER, krone.at-Grafik)

Dicke Bretter in Gruppe drei
Harte Verhandlungen stehen auch in der sogenannten Hauptgruppe drei bevor. Hier geht es unter der Leitung von Leonore Gewessler (Grüne) und Elisabeth Köstinger (ÖVP) um Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft. Die grünen Verhandler - unter anderem der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch und die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe - haben sich hier Unterstützung vom unabhängigen Experten Karl Steininger geholt. Für die ÖVP bemüht sich etwa Wirtschaftskammer-Generalsekretär Kopf um eine Einigung.

Leonore Gewessler (li.), Elisabeth Köstinger

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/ROBERT JAEGER, krone.at-Grafik)

Wiedersehen mit Lunacek und Edtstadler
Die vierte Hauptgruppe mit dem sehr umfassenden Titel Europa, Integration, Migration und Sicherheit, angeführt von Rudi Anschober (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP), gliedert sich in sechs Fachgruppen: Europa und Internationales, Integration, Asyl und Migration, Innere Sicherheit, Landesverteidigung und Katastrophenschutz. Die Grünen schicken hier geballte Frauenpower in die Verhandlungen: Ulrike Lunacek, Alma Zadic, Birgit Hebein, Sibylle Hamann und Ewa Ernst-Dziedzic sind Teil des Teams. Auf ÖVP-Seite lässt sich Kurz-Berater Stefan Steiner das wichtige Thema Migration nicht nehmen, außerdem verhandeln Blümel und Ex-Staatssekretärin Karoline Edtstadler mit.

Rudi Anschober (li.), Karl Nehammer

(Bild: APA/LAND OÖ/DANIEL KAUDER, ÖVP, krone.at-Grafik)

Grünberg am Verhandlungstisch
Der Themenblock Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung unter der Leitung von Hebein und August Wöginger (ÖVP) hat acht Fachgruppen, in denen gefeilscht wird: Armutsbekämpfung, Pflege, Pensionen, Arbeit, Gesundheit und Ernährungssicherheit, Frauen, Menschen mit Behinderung sowie Familie und Jugend. Sieben Verhandler der Grünen stehen hier 13 ÖVP-Verhandlern gegenüber, unter ihnen Ex-Ministerin Juliane Bogner-Strauß und die frühere Abgeordnete Kira Grünberg.

Birgit Hebein, August Wöginger

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, APA/ROLAND SCHLAGER, krone.at-Grafik)

Akademische Debatte mit Blimlinger und Faßmann
Die Mitglieder der Hauptgruppe Nummer sechs besprechen die Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung. Geleitet wird die Gruppe von Sigrid Maurer (Grüne) und Margarete Schramböck. In den drei Fachgruppen wird zu Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Digitalisierung und Innovation verhandelt. Hier müssen etwa die Grünen Eva Blimlinger, Alt-Mandatar Harald Walser und Autorin Sibylle Hamann ein Einvernehmen mit ÖVP-Verhandlern wie Ex-Minister Heinz Faßmann und Mathematiker Rudolf Taschner finden.

Sigrid Maurer (li.), Margarete Schramböck

(Bild: APA/ GEORG HOCHMUTH, APA/ROLAND SCHLAGER, krone.at-Grafik)

Keine zeitlichen Vorgaben für die Untergruppen
„Ab sofort“ werde losgelegt, erklärten Gewessler und Wöginger am Freitagnachmittag. Zeitliche Vorgaben für die mehr als 30 Untergruppen mit insgesamt mehr als 100 Verhandlern gebe es nicht. Diese würden „eigenverantwortlich“ arbeiten und regelmäßig der Steuerungsgruppe berichten, so die stellvertretende Grünen-Klubobfrau. Jede Gruppe solle sich so lange Zeit nehmen, wie sie brauche. Das Ende sei also nicht nur im Ergebnis, sondern auch zeitlich offen.