Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben diese Woche die zu den Fachthemen eingerichteten Untergruppen ihre Arbeit aufgenommen. Ob und wann erste Zwischenergebnisse präsentiert werden, ist laut Grünen-Chef Werner Kogler noch offen. Bei den meisten in den Fachgruppen besprochenen Fragen gebe es noch „große inhaltliche Entfernungen“, sagte Kogler am Montag.
„Das ist nicht vergleichbar mit Türkis-Blau. Die sind fast mit gleichen Programmen in die Nationalratswahl 2017 gezogen“, so Kogler. Vor zwei Jahren hatten ÖVP und FPÖ regelmäßig Zwischenergebnisse aus ihren Verhandlungen veröffentlicht. Ob das diesmal auch passieren wird, lässt Kogler offen. „Das setzt Zwischenergebnisse voraus, auch das wird länger dauern als bei Türkis-Blau.“
Noch kein nächster Termin für Chef-Gruppe
Ein Termin für das nächste Treffen der Steuerungsgruppe rund um die Parteichefs Kogler und Sebastian Kurz ist noch nicht bekannt. Laut Kogler ist das „Vereinbarungssache“ und hängt davon ab, wie schnell die Untergruppen vorankommen.
33 Fachgruppen, sechs Hauptgruppen
Die 33 Fachgruppen, die den sechs Hauptgruppen zugeordnet sind, agieren eigenverantwortlich und sollen der Steuerungsgruppe regelmäßig berichten. Zum Teil nahmen sie bereits am Wochenende ihre Arbeit auf. Zeitliche Vorgaben gebe es nicht.
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