Kurz trifft Kollegen
EVP-Präsident: „Sebastian, werde nicht allzu grün“
Beim Parteikongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Zagreb hat Sebastian Kurz seine mächtigen Kollegen getroffen. Neben Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen oder dem EVP-Fraktionschef Manfred Weber traf der ÖVP-Chef auch Brexit-Chefverhandler Michel Barnier und den scheidenden EU-Ratschef Donald Tusk. Die türkis-grünen Regierungsgespräche wurden bei dem Kongress zur Chefsache erklärt: Der scheidende EVP-Präsident Joseph Daul appellierte am Mittwochabend an Kurz, „nicht allzu grün zu werden. Bleib ein bisschen blau wie die EVP.“
Daul, der beim Kongress mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde, nannte Kurz in einem Atemzug mit den jungen EU-Regierungschefs aus den Reihen der größten europäischen Parteienfamilie, Ludovic Orban (Rumänien), Kyriakos Mitsotakis (Griechenland) und Leo Varadkar (Irland). Kurz selbst stellte sich deutlich hinter den künftigen Präsidenten der EVP, Donald Tusk. Tusk sei etwa in der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft „ein ganz wichtiger Partner“ gewesen, so Kurz. „Darum bin ich sehr froh, dass er bereit ist, diese Funktion zu übernehmen.“
Von der Leyen holte Hahn vor den Vorhang
Ein weiterer Österreicher wurde von der designierten Kommissionspräsidentin von der Leyen vor den Vorhang geholt: Sie baut in ihrem neuen Kollegium stark auf Johannes Hahn. „Ich bin so dankbar, dass Johannes Hahn aus Österreich seine Expertise als der längstdienende Kommissar einbringen wird“, sagte von der Leyen. „Er wird mir direkt berichten.“
Von der Leyen stellte in ihrer Grundsatzrede nur einige Mitglieder ihrer Kommission vor. Den künftigen EU-Budgetkommissar Hahn nannte sie an dritter Stelle nach den beiden Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis (Lettland) und Dubravka Suica (Kroatien). „Gio (Hahns Spitzname), du wirst sicherstellen, dass wir ein mehrjähriges Budget liefern, das zukunftsgerichtet ist und sein Geld wert ist“, sagte die deutsche Christdemokratin in Richtung des scheidenden Nachbarschaftskommissars, der in Zagreb auch für einen der zehn EVP-Vizepräsidentenposten kandidiert.
Timoschenko warnt vor „Kapitulation“ der Ukraine
Die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko übte wenig verhüllte Kritik am Kurs von Präsident Wolodymyr Selenskyj im Ukraine-Konflikt. Sie rief die europäischen Staaten auf, „nicht zu akzeptieren, dass die Ukraine zur Kapitulation gezwungen wird“, sagte Timoschenko. „Leider sehe ich diese Gefahr.“
Nach der Wahl von Donald Tusk zu ihrem neuen Präsidenten will sich die EVP auch inhaltlich neu aufstellen. Zum Abschluss des zweitägigen Kongresses soll am Donnerstag eine Klimaresolution angenommen werden. Kurz will zu Mittag das Wort ergreifen. Mit Spannung wird erwartet, ob er dabei auch türkis-grüne Akzente setzen wird.
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