Mögliche Rückkehr

Edtstadler als Ministerin? „Schließe nichts aus“

Karoline Edtstadler (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Karoline Edtstadler, EU-Abgeordnete und ÖVP-Koalitionsverhandlerin, kann sich vorstellen, als Ministerin nach Wien zurückzukehren. Sie sei zwar „mit Leib und Seele“ Europaparlamentarierin, „aber ich schließe gar nichts aus“, sagte die frühere Staatssekretärin.

Edtstadler, die für die Volkspartei die Themen „Europa, Integration, Migration und Sicherheit“ mit den Grünen mitverhandelt, erklärte in der Samstagsausgabe der „Oberösterreichischen Nachrichten in Rückschau auf Türkis-Blau: „Nicht jede Koalition ist eine Liebesehe. Wir haben sachorientiert viel vorangebracht, daneben hat es auch Verwerfungen gegeben.“ Da sich die Freiheitlichen „selbst aus dem Spiel genommen“ hätten, liege nun der Fokus auf Verhandlungen mit den Grünen.

Karoline Edtstadler mit Alexander Van der Bellen bei ihrer Angelobung als Staatssekretärin

(Bild: APA/Roland Schlager)

Edtstadler auf einer Linie mit Ursula von der Leyen
Den Vorschlag der künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das Migrationsressort „Schutz unserer Europäischen Lebensart“ zu nennen, habe sie „immer befürwortet“, so Edtstadler: „Wir haben als einziger Kontinent die Menschenrechte entwickelt, haben die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie als Prinzip. Wenn ich das nicht als schützenswert erachte, was dann?“

Im Zusammenhang mit einem Abschiebestopp für Asylwerber in Lehre will Edtstadler eine Lösung für die rund 800 Altfälle, die ihre Lehre in Mangelberufen begonnen haben, als dies durch einen Erlass des Sozialministeriums gedeckt war. Mit dem deutschen Modell - drei plus zwei Jahre - habe sie „Probleme“, denn dieses würde zu einer Aufenthaltsverfestigung führen.

Karoline Edtstadler mit ihrem ÖVP-Kollegen im EU-Parlament, Othmar Karas (links), und Parteichef Sebastian Kurz

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Jeder Staat muss seinen Beitrag leisten“
Einer zwangsmäßigen Verteilung von Flüchtlingen auf EU-Ebene kann Edtstadler nichts abgewinnen: „Jeder Staat muss seinen Beitrag leisten, aber er soll möglichst frei sein in der Art und Weise. Das reicht vom Stellen von Beamten für Frontex bis zu humanitärer oder finanzieller Hilfe.“