Neuer Prüfbericht

Rechnungshöfe informieren über Hypo-Heta

(Bild: APA/Gert Eggenberger)

Zum ersten Mal arbeiteten der Kärntner Landesrechnungshof und der Rechnungshof Österreich gemeinsam an einer Prüfung - der Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ansgleichzahlungs-Fonds (KAF) wurde geprüft. Der Bericht wurde heute, Donnerstag, veröffentlicht. Die beiden Rechnungshöfe haben vier zentrale Empfehlungen formuliert.

Den Auftrag zur gemeinsamen Prüfung hat der Kärntner Landtag erteilt. „Die Zusammenarbeit hat gut funktioniert und war jedenfalls eine Bereicherung“, erzählt Günter Bauer, der Direktor des Kärntner Landesrechnungshofes. Nun liegt der Prüfbericht vor - eine mehr als 150 Seiten lange Chronik der Heta-Geschichte, eine Historie des Erwerbs von landesbehafteten Schuldtiteln durch den KAF.

Günter Bauer, Direktor des Landesrechnungshofes

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Bauer: „Vom Entstehen der Haftungen über die beiden Angebote bis hin zur Lösung haben wir alles aufgearbeitet.“ So soll mehr Transparenz geschaffen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich zu informieren. Der Bericht kann hier nachgelesen werden.

Neuer Prüfbericht veröffentlicht
Auf acht Seiten sind die wichtigsten Punkte des Berichts in der Kurzfassung aufgelistet - darunter etwa Informationen über die Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria-Bank International (später: HETA) im Jahr 2009 und eine Diskussion der beiden Angebote an die Gläubiger, von denen das zweite - ein Barangebot mit Umtauschvarianten - von 98,71 Prozent angenommen wurde.

Kärnten verbessert sein Rating
Auch die Entwicklung des Moody‘s-Ratings für Kärnten wird dargestellt: 2015 wurde die Kreditwürdigkeit Kärntens auf die Stufe B3 heruntergesetzt - das ist das schlechteste Level auf dem Kärnten jemals war und zu vergleichen mit dem Niveau Griechenlands in der Krise. Die Einstufung entspricht „mangelhafter Bonität“. Das zweite Angebot führte zur Verbesserung des Ratings. Seit April 2018 stuft Moody‘s das Bundesland mit dem Rating Aa3 ein, die viertbeste Stufe auf der 19-stufigen Skala.

Vier zentrale Empfehlungen
Auf Basis des gemeinsam erarbeiteten Prüfberichtes formulierten der Landesrechnungshof Kärnten und der Rechnungshof Österreich vier zentrale Empfehlungen. Laufende Kosten könnten etwa durch Prämienreduktion für die Haftpflichtversicherung des Vorstandes und Minimierung der Depotgebühren verringert werden. Dem KAF wird weiters empfohlen, Dienstleistungen im Sinne der Förderung des Wettbewerbes und Sparsamkeit nur nach öffentlicher Ausschreibung zu vergeben.

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