Wegen Digitalsteuer

USA drohen mit Strafzöllen auf Käse und Champagner

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Die US-Regierung hat Frankreich wegen seiner Digitalsteuer für Internetkonzerne mit Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf Importe im Wert von 2,4 Milliarden Dollar gedroht. Auf einer Liste, die der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag in Washington veröffentlichte, stehen zahlreiche Käsesorten sowie Joghurt, Champagner, Kosmetikprodukte und Handtaschen.

Die Strafzölle könnten demnach ab Mitte Jänner fällig werden. Lighthizer erklärte zur Begründung, die französische Digitalsteuer diskriminiere US-Unternehmen wie Google, Apple, Facebook und Amazon und sei für die betroffenen Internetkonzerne eine außergewöhnliche Belastung. Er kündigte zudem an, auch ähnliche Steuern in Österreich, Italien und der Türkei zu überprüfen.

US-Präsident Donald Trump hatte die Digitalsteuer bereits in der Vergangenheit als „unfair“ bezeichnet und Frankreich mit Strafzöllen auf Wein gedroht. Im Juli leitete Lighthizer eine Untersuchung ein. Beim G7-Gipfel in Biarritz im August verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann, Trump wolle vorerst auf Sanktionen verzichten.

Finanzminister wird „niemals“ auf die Steuer verzichten
Die sogenannte Gafa-Steuer - benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple - soll Frankreich in diesem Jahr rund 400 Millionen Euro einbringen und rund 450 Millionen im kommenden Jahr. Der in Frankreich erzielte Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert.

Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte Montagfrüh erst klargestellt, dass die französische Regierung an der Steuer festhalten werde. Frankreich werde „niemals“ auf die Steuer verzichten, sagte er im Radiosender France Inter.