Medien als Chefsache

Ministerien: Kurz will letzte Überraschung liefern

30.12.2019 20:11

Die Medienagenden bleiben in der künftigen türkis-grünen Regierung im Bundeskanzleramt bei der ÖVP. Sebastian Kurz wird sich demnach selbst um Medienthemen kümmern und dabei von seinem langjährigen Sprecher und Vertrauten Gerald Fleischmann unterstützt. Fleischmann wird Kanzlerbeauftragter für Medienfragen im Bundeskanzleramt, wie die „Krone“ am Montag erfuhr. Medien und Kultur gehörten während der türkis-blauen Koalition zum Zuständigkeitsbereich des damaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel, der nun Finanzminister werden soll. Die Kulturagenden wandern unterdessen zu den Grünen.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz versammelt seine Vertrauten um sich. Karoline Edtstadler zieht wie berichtet als Europaministerin ins Kanzleramt ein, Susanne Raab, bisher Sektionschefin im Außenministerium, übernimmt das neu geschaffene Integrationsressort. Raab, seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig, hat auch am Islamgesetz sowie am Burkaverbot mitgearbeitet.

Sebastian Kurz holt Karoline Edtstadler - hier bei einer Veranstaltung in Salzburg im März 2019 - für die „neue Bundesregierung“ zurück nach Wien.

(Bild: APA/Franz Neumayr)

Fleischmann unterstützt Kurz bei Medienagenden
Einen zusätzlichen Posten erhält der türkise Spindoctor Gerald Fleischmann: Er wird Kanzlerbeauftragter für medienpolitische Fragen. Zugleich soll Fleischmann weiterhin für die Kommunikation der ÖVP-Seite in der Regierung zuständig sein und als stellvertretender Kabinettschef von Kurz fungieren. Fleischmann hatte Kurz seit dessen Anfängen als Integrationsstaatssekretär begleitet und in Kommunikations- und Medienfragen beraten. Unter Türkis-Blau leitete er die Kommunikation im Bundeskanzleramt. Er war stellvertretender Kabinettschef und Leiter der Stabstelle für strategische Kommunikation und Planung.

Gerald Fleischmann

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Aus Verhandlerkreisen ist unterdessen zu hören, dass Sebastian Kurz noch eine Überraschung plant - es soll noch ein neues Ministerium geben, besetzt mit einer Frau ...

ÖVP bekommt Kanzler und neun Ministerien, die Grünen vier
Verwirrung herrschte aber zuletzt darüber, wer wie viele Ressorts bekommt. Nun ist klar: Die ÖVP bekommt den Kanzler und neun Ministerien, die Grünen vier. Zwei davon sind richtige Mega-Ressorts: Klima- und Umweltschutz inklusive Verkehr (Leonore Gewessler) sowie Soziales - dazu gehört Gesundheit, Pflege, Konsumentenschutz und Tierschutz. Nur der Arbeitsmarkt dürfte zur Wirtschaft, also zu Margarete Schramböck (ÖVP) wandern. Ein eigenes Frauenressort ist nicht geplant.

Viel Fingerspitzengefühl erfordert eine Koalitionsverhandlung. Besonders wenn sie Sebastian Kurz (links) und Werner Kogler führen, ging man doch davon aus, dass Türkis und Grün mehr trennt als eint. In wenigen Tagen könnten sie tatsächlich die neue Bundesregierung bilden, um dann Hand in Hand Österreich in die Zukunft zu führen.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, AFP, krone.at-Grafik)

Das Regierungsprogramm soll rund 200 Seiten umfassen. Es waren teils harte Kämpfe - die Grünen können, so ist zu hören, beim Klimaschutz einiges vorweisen. Stichwort Kohlenstoffdioxid-Bepreisung. Auch die Schritte in Sachen Transparenz und Anti-Korruption werden sich die Grünen auf ihre Fahnen heften. Das Amtsgeheimnis soll fallen oder zumindest gelockert werden. Auf der anderen Seite müssen die Grünen bei der Migration ein Auge zudrücken, hier rückt Sebastian Kurz nicht von seinem Kurs ab. Es wird aber in allen Bereichen ein anderer Ton herrschen.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at