„Widerliches Phänomen“

Kurz reagiert auf Hasswelle gegen Ministerin Zadic

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Justizministerin Alma Zadic bei der Angelobung

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Nach Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) hat sich nun auch der Chef der Türkisen, Wieder-Bundeskanzler Sebastian Kurz, zu den Anfeindungen gegen die neue grüne Justizministerin Alma Zadic geäußert, die sich seit Bekanntwerden ihrer Bestellung vor allem im Internet schlimmsten Beschimpfungen ausgesetzt sieht. Hass im Netz sei ein „widerliches Phänomen“, so Kurz.

Das einstige bosnischstämmige Flüchtlingskind, das es nach einer vorbildhaften Juristenkarriere zu Ministerehren gebracht hat, wird nicht nur wegen ihrer Herkunft angefeindet, sondern auch wegen eines medienrechtlichen Verfahrens, in dem sie erstinstanzlich - Berufung wurde bereits eingelegt - zu einer Entschädigungszahlung verpflichtet wurde. In dem Verfahren ging es um Tweets von Zadic, in denen sie das Foto eines Burschenschafters teilte, der Donnerstagsdemonstranten vom Fenster aus den Hitlergruß gezeigt haben soll. Die 35-Jährige kommentierte das Bild mit „Keine Toleranz für Neonazis, Faschisten und Rassisten“.

Alma Zadic

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Kurz sicherte Zadic und Betroffenen seine „volle Unterstützung“ zu
Neben einer Welle des Hasses schlägt Zadic aber auch eine riesige Welle der Solidarität entgegen, nun fand auch der Bundeskanzler klare Worte zur Hetzkampagne. „#HassimNetz ist ein widerliches Phänomen unserer Zeit. So etwas darf bei uns keinen Platz haben!“, twitterte Kurz am Donnerstagvormittag. „Wir werden konsequent gegen Hass im Netz vorgehen - egal ob von links, islamistisch oder rechts“, schrieb Kurz, der Zadic und allen anderen Betroffenen seine „volle Unterstützung“ zusicherte.

Kurz war am Mittwoch zu Gast im „Krone“-Studio und hat auch hier zu den Anfeindungen gegen die Ministerin, aber auch zu jenen gegen seine Person Stellung bezogen:

Kurz: Halte Zadic für geeignet
Am Dienstag hatte der Bundeskanzler zunächst fälschlich von einer „strafrechtlichen Verurteilung“ gesprochen, dies aber kurz danach richtiggestellt. Auch habe er keinen Zweifel an der Eignung der Grün-Politikerin als Justizministerin. Dies sah auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen so, der Zadic schließlich angelobte.

Wegen der Anfeindungen wird Zadic übrigens von drei Cobra-Beamten rund um die Uhr bewacht. Wie lange die Bewachung dauert, hängt auch von dem weiteren Bedrohungszenario ab.