Neuer FPÖ-General

Hofer: „Schnedlitz ist kein Angebot an Identitäre“

Die Versuche von FPÖ-Chef Norbert Hofer, seine Partei von der rechtsextremen Szene und der Identitären-Bewegung zu distanzieren, werden nicht zuletzt durch die letzte Personalentscheidung infrage gestellt. Mit Michael Schnedlitz, bisher niederösterreichischer Landesparteisekretär, übernimmt, wie berichtet, ein Freiheitlicher die Agenden der scheidenden Generalsekretäre, der im Jahr 2016 mit einer Willkommensbotschaft an Mitglieder der Identitären für Ausehen gesorgt hatte. Hofer rückt nun aus, um seinen Parteifreund zu verteidigen: Seine Beförderung sei kein „Angebot“ an die Identitären.

„Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt. Hier seid ihr willkommen“, ließ der damalige Bürgermeister-Stellvertreter Schnedlitz die fahnenschwenkenden Demonstranten bei einer Kundgebung im Jahr 2016 wissen (Video unten).

Seit damals habe sich aber vieles geändert, meint nun Hofer. Die Vorbehalte gegenüber Schnedlitz seien demnach „völlig unbegründet“, betonte der Parteichef in einer Pressekonferenz am Donnerstag zum Abschluss der Reformklausur seiner FPÖ.

„Er ist ein ruhiger, besonnener Mensch“
2016, als die Aussagen des nunmehr designierten Generalsekretärs gefallen sind, habe eine ganz andere Situation vorgeherrscht. Die Bewegung der Identitären habe sich anders entwickelt. Schnedlitz sei ein „ruhiger, besonnener Mensch“, verteidigte der FPÖ-Obmann die Entscheidung für Schnedlitz. Man müsse sich „wirklich keine Sorgen machen“.

Michael Schnedlitz

(Bild: APA/Parlamentsdirektion/Photo Simonis)

Hofer verwies auf den Vorstandsbeschluss zu den Identitären - einem „Randthema“ -, wonach eine Mitgliedschaft bei diesen eine bei der FPÖ ausschließe. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der mit der Arbeitsgruppe zum Neuauftritt der Partei Aufnahmekriterien für die FPÖ erarbeitet hatte, betonte, dass ein Bekenntnis zu Rechtsstaat und Gewaltfreiheit Voraussetzung sei. Man müsse aber differenzieren: „Wir wollen uns nicht von rechts abgrenzen, wir sind eine Rechtspartei.“

FPÖ-Chef Norbert Hofer gemeinsam mit seinem stellvertretenden Obmann Manfred Haimbuchner während der Pressekonferenz zum Abschluss der Reformklausur

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Neue Compliance-Regeln für Mitglieder
Der Neuaftritt der Partei geht auch mit neuen Compliance-Regeln einher. Diese sollen mit Ende dieses Jahres in Kraft treten. Inhaltlich gaben sich Hofer und sein Obmannstellvertreter Manfred Haimbuchner zu den kommenden Richtlinien noch bedeckt, nur so viel: Es solle wie in der Privatwirtschaft einen Verhaltenskodex und Handlungsanweisungen geben, zudem einen „Compliance-Officer“ sowie Ansprechpartner in den Ländern. Im Zuge des „Rollout“ werde es auch Trainings und Schulungen für die Funktionäre geben. Das „Gesamtwerk“ muss laut Hofer noch vom Vorstand abgesegnet werden.