Umgang „nicht einfach“

Zadic: Hetze einer „kleinen, aber lauten Gruppe“

11.01.2020 13:18

Justizministerin Alma Zadic von den Grünen sieht sich vor allem wegen ihrer Herkunft seit Tagen einer beispiellosen Hasswelle vor allem im Internet ausgesetzt, bekam sogar Personenschutz. Die Hetzkampagne gehe „von einer kleinen Gruppe von Menschen“ aus, die aber „besonders laut“ sei. Doch Zadic schwappt auch eine „unglaubliche Solidaritätswelle“ entgegen, für die sie sich bedankte. Beim Budget für ihr Ressort oder beim umstrittenen Thema der Sicherungshaft will die Neo-Ministerin sich vorerst nicht in die Karten schauen lassen.

Niemand in Österreich habe es sich verdient, einer solchen Hetze ausgesetzt zu werden, gab Zadic sich im Interview mit Ö1 kämpferisch. Es sei „nicht einfach“, damit umzugehen, sie werde aber bereits seit ihrem Gang in die Politik von unterschiedlichsten Gruppen beschimpft und beleidigt. Seit sie sich dazu entschlossen habe, sich als Ministerin beim Bundeskongress zur Wahl zu stellen, sei es aber „explodiert“.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Zadic bedankt sich für „unglaubliche Solidaritätswelle“
Es gebe aber auch eine „unglaubliche Solidaritätswelle“, so Zadic, die sich am Vormittag auch auf ihrem Twitter-Account „von ganzem Herzen“ für die Unterstützung bedankt hatte, die ihr Kraft geschenkt und Rückhalt gegeben habe. „Diese Solidarität stellt klar, dass sich die überwältigende Mehrheit unserer Gesellschaft gegen Diskriminierung und Rassismus stellt“, so die Ministerin, die hinzufügte: „Zusammen setzen wir ein Zeichen für eine Gesellschaft, die zusammenhält und sich nicht spalten lässt.“

Fühlt sich von Kurz und Regierungskollegen „absolut“ unterstützt
Gefragt, ob man als Politiker solche Diffamierungen, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz - von dem sie sich wie von ihren Regierungskollegen „absolut ausreichend“ unterstützt fühle - gesagt hatte, „aushalten“ müsse, antwortete Zadic im „Mittagsjournal“, ein Politiker müsse Kritik aushalten, das ja, aber keine Beschimpfungen. Das habe niemand verdient.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Justizministerin Alma Zadic bei der Angelobung

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Maßnahmen gegen Hetze in sozialen Medien kommen
Doch es seien sehr viele Menschen, insbesondere Frauen, von solchem Hass betroffen. „Vor allem für jene, die aufgrund ihrer Hautfarbe und Religion diskriminiert werden, ist das alltäglich. Dagegen müssen wir endlich etwas unternehmen. Wir haben viele Ansatzpunkte im Regierungsprogramm“, kündigte Zadic Maßnahmen gegen Hetze in den sozialen Medien an. Konkretes könne sie aber noch nicht dazu sagen.

Auch bei Budget und Sicherungshaft vage
Auch beim Budget für ihr Ressort oder beim umstrittenen Thema der Sicherungshaft wollte sie sich nicht in die Karten schauen lassen. „Ich werde bestens vorbereitet in die Budgetverhandlungen gehen“, so Zadic. Was die umstrittene Sicherungshaft, die im Regierungsprogramm vorgesehen ist, betrifft, bleib sie ebenfalls vage. Sollte es hier Lücken geben, werde man diese schließen.