Wirtschaftskammer-Wahl

Neos-Kandidaten aus Wahlvorschlag gestrichen

Sieben Salzburger dürfen bei der Wirtschaftskammer-Wahl nicht antreten

(Bild: Franz Neumayr/www.neumayr.cc)

Fassungslos reagieren die Neos auf die prompte Absage der Wahlkommission an sieben pinke Salzburger Kandidaten. Sie hätten ihre Formulare zur Kandidatur für die Wirtschaftskammerwahl im März nicht selbst Unterschrieben, lautet die Begründung. „Demokratiefeindliches Vorgehen“, schallt es aus dem Neos-Lager.

„Das ist der Vorwurf der Unterschriftenfälschung“, zeigt sich der Bundessprecher der Unos (Neos-Unternehmerisches Salzburg), Michael Schuster, entsetzt. Am Mittwoch trudelte bei der Partei ein Mängelschreiben der Hauptwahlkommission Salzburg ein. Der Vorwurf: Die Betroffenen hätten ihre Formulare nicht selbst unterzeichnet, in einem anderen Fall fehle eine Einverständniserklärung. Die Kandidaturen seien damit nicht zulässig.

Sieben von 30 Salzburger Kandidaten sind betroffen. Darunter Unos-Landessprecherin Olivia Ubing, Neos Salzburg Vorstandsmitglied Karl-Armin Wieser und der ehemalige Gemeinderat der Stadt Salzburg Christoph Starzer. Sie alle wurden aus dem Wahlvorschlag gestrichen. Nur in einzelnen Fällen wurde von der Kommission eine Mängelbehebungsfrist zugestanden.

 „Das Vorgehen ist demokratiefeindlich und zeigt, wie mit kleineren Fraktionen umgegangen wird“, ärgert sich Schuster. Noch deutlicher wird Neos-Landessprecher Sepp Schellhorn: „Nordkorea ist ein Lercherl gegen das, was die getreuen Kammersoldaten des Harald Mahrer hier aufführen. Das ist an Niveaulosigkeit und Feigheit nicht mehr zu überbieten. Ich bin fassungslos.“ Die Kandidaten werden nun in einem Schreiben bestätigen, dass sie die Formulare selbst unterzeichnet haben.