EU-Chefverhandler:

„Nach Brexit muss alles neu aufgebaut werden“

Michel Barnier

(Bild: AFP)

Wenige Tage vor dem Brexit hat EU-Chefunterhändler Michel Barnier einen zügigen Neustart in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien angemahnt. Nach dem Brexit müsse im Verhältnis zwischen Brüssel und London „alles neu aufgebaut werden“, sagte Barnier. Die britische Regierung habe bei den anstehenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen „keine Zeit zu verlieren“.

Barnier warnte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar in Dublin vor einem Scheitern der Verhandlungen. Sollte nach Ablauf der Übergangsphase Ende dieses Jahres keine Einigung stehen, drohe ein „Abgrund“, insbesondere für die Wirtschaft. Die verbleibenden elf Monate sollten daher genutzt werden, um das künftige Verhältnis zu klären.

Varadkar und Barnier in Dublin

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Barnier dürfte die EU bei den anstehenden Gesprächen mit London vertreten. Er will dafür den übrigen 27 Mitgliedsstaaten am kommenden Montag ein Verhandlungsmandat vorlegen.

Varadkar: EU nach Brexit in starker Verhandlungsposition
Varadkar meinte, der Zeitplan des britischen Premiers Boris Johnson sei „sehr anspruchsvoll“. Die EU gehe jedoch „vereint und mit einem positiven Geist“ in die Verhandlungen. Bei diesen verfüge Brüssel über eine „sehr starke Position“: „Wir haben eine Bevölkerung von 450 Millionen Menschen und der Binnenmarkt ist die größte Wirtschaftszone der Welt.“

Leo Varadkar

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Am 31. Jänner um Mitternacht endet britische Mitgliedschaft
Im Juni 2016 hatten die Briten in einem Referendum mehrheitlich für den EU-Austritt gestimmt. Es folgten zähe Verhandlungen, mehrfach wurde der Brexit verschoben. Am 31. Jänner ist es nun so weit: Um Mitternacht mitteleuropäischer Zeit endet die 47 Jahre währende EU-Mitgliedschaft Großbritanniens.

Gemäß dem Austrittsabkommen beginnt dann eine Übergangsphase, innerhalb derer die Briten Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion bleiben. Das gibt London und Brüssel Zeit, um bis zum 31. Dezember 2020 ein Handelsabkommen abzuschließen und so einen harten Schnitt zu verhindern.