Steuern, Öko-Reformen

Klassenfahrt nach Krems: Regierung geht in Klausur

Am Mittwoch und Donnerstag trifft die neue Regierung aus ÖVP und Grünen in Krems zusammen. Es werden die ersten Schwerpunkte - Steuerreform und Ökologisierung - genauer definiert. Die Kurz-Kogler-Koalition steht unter spezieller Beobachtung.

Es ist ein gegenseitiges Beschnuppern, wenngleich es schon so viele Verhandlungs- und Gesprächsrunden gegeben hat im Zuge der Koalitionsbildung. Türkis-Grün begeht seine erste Regierungsklausur. Und zwar am Mittwoch und am Donnerstag. Drei Wochen nach der Angelobung musste noch ein Teil der Regierung am Mittwochvormittag beim Bundespräsidenten antanzen zwecks erneuter Angelobung.

Eine Busfahrt, die ist lustig - zumindest sieht es auf diesem Bild so aus. Kanzler Kurz und Regierung auf dem Weg nach Krems.

(Bild: BKA/ Dragan Tatic)

Eine Neuaufteilung der Ressortzuständigkeiten machte dies notwendig. Danach ging es weiter mit dem Bus nach Krems ins Hotel Steigenberger, zur Klausur. Die Schwerpunktsetzung der Kurz-Kogler-Koalition? Zwei wesentliche Bereiche: eine viel und oft beschworene Steuerreform, Entlastung von mittleren und niedrigen Einkommen. Neo-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird seine Pläne diesbezüglich präsentieren.

Die türkis-grünen Minister bei der neuerlichen Angelobung mit den neuen Zuständigkeiten und Ressorts

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Fix: Einkommenssteuersatz wird schrittweise gesenkt
Fest steht: In den kommenden Jahren sollen die ersten drei Tarifstufen der Einkommenssteuer gesenkt werden. Mit Jänner 2021 soll der niedrigste Steuersatz von 25 auf 20 Prozent fallen. Konkret bedeutet das eine Entlastung von bis zu 350 Euro pro Jahr. Zwar profitieren kleine Einkommen von der Entlastung prozentuell am stärksten, doch sinkt auch die Steuerlast höherer Einkommen.

Kanzler Kurz im Bus nach Krems

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Der zweite Schwerpunkt betrifft die Ökologisierung, also das Superministerium von Leonore Gewessler (Grüne). Das Programm sieht eine „ökosoziale Steuerreform“ vor, dazu zählen die Vereinheitlichung der Flugticketabgabe ebenso wie die Erhöhung der NoVa sowie Aktionen gegen den sogenannten Tanktourismus. Den größten Brocken dürfte wohl die Ökologisierung der Pendlerpauschale darstellen. Gewessler verkündete, dass bereits ein Projektteam an der Umsetzung eines österreichweiten Öffi-Tickets arbeite.

Kronen Zeitung