TV-Rede vor Brexit

Johnson will gespaltene Briten wieder vereinen

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Der britische Premierminister Boris Johnson hat es kurz vor dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs als sein Ziel bezeichnet, die tiefen Risse in der britischen Gesellschaft wegen des Brexits zu überwinden. Es sei seine Regierungsaufgabe, das Land zu „vereinen“ und „nach vorne zu bringen“, erklärte Johnson in im Voraus veröffentlichten Auszügen einer Fernsehansprache, die am Freitagabend ausgestrahlt wird.

Den EU-Austritt bezeichnet der Premierminister darin „nicht als ein Ende, sondern als einen Anfang“. Es sei der „Moment einer neuen Morgendämmerung“ gekommen: „Der Vorhang hebt sich zu einem neuen Akt.“ Johnson beschreibt den Brexit auch als „Moment einer wahren Erneuerung“ für das Vereinigte Königreich. Großbritannien tritt am Freitag um Mitternacht nach 47 Jahren Mitgliedschaft aus der Europäischen Union aus.

Schottland hat sich dazu entschlossen, auch nach dem Brexit am Freitag die Flagge der EU vor dem Parlament in Edinburgh wehen zu lassen.

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Schotten wollen zweites Referendum
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon warnte Johnson unterdessen erneut, Schottland ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit zu verweigern. Johnson könne „nicht ewig dem Willen der Schotten im Weg stehen“, sagte sie der Zeitung „Die Welt“. Sturgeon betonte auch, dass Schottland in absehbarer Zeit in die EU zurückkehren wolle.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon

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Johnson schließt weitere Abstimmung aus
Das schottische Parlament hatte am Mittwoch für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum votiert. Die Schotten stimmten bereits 2014 über eine Unabhängigkeit ab. Damals antworteten 55,3 Prozent mit „Nein“ auf die Frage, ob Schottland „ein unabhängiges Land“ sein sollte. Für ein weiteres Referendum bräuchte Schottland das Okay der britischen Regierung in London. Johnson hat allerdings bereits wiederholt ausgeschlossen, eine weitere Abstimmung zuzulassen.

Die Tageszeitung „The National“, die sich für eine Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ausspricht, titelte am Freitag mit der Schlagzeile: „Lass ein Licht an für Schottland.“ Beim Brexit-Referendum 2016 hatten sich 62 Prozent der Schotten für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen.

Mit Großbritannien verliert die EU heute Mitternacht ihre zweitstärkste Volkswirtschaft. „Für österreichische Unternehmen bedeutet der Brexit, dass sie weniger stark wachsen, als sie es ohne Brexit würden“, sagte der österreichische Wirtschaftsdelegierte in London, Christian Kesberg. Die Auswirkungen auf das österreichische Bruttoinlandsprodukt seien jedoch „endenwollend“.