Viele behinderte Menschen auch in Oberösterreich sind, weil formal als arbeitsunfähig eingestuft, „zu einem Leben auf unterstem Existenzsicherungsniveau gezwungen“, zeigt die Volksanwaltschaft in einem brisanten Bericht auch an den oberösterreichischen Landtag auf. Die Landespolitik will sich der Kritik jetzt annehmen. Den Sonderbericht selbst finden sie hier.
Es geht um Menschen mit Behinderung, denen eine Leistungsfähigkeit von unter 50 Prozent attestiert wurde. Österreichweit mehr als 20.000 Betroffene sind in„Beschäftigungstherapiewerkstätten“ tätig, bekommen dortfürArbeit aber keinen Lohn, sondern nur Mini-Taschengeld, haben keinerlei sozialrechtliche Ansprüche oder Absicherung (außer Unfallversicherung) und keine Chance, sich selbst etwas zu schaffen.
Keine Chance beim Arbeitsmarktservice
„Sie sind zu einem Leben auf unterstem Existenzsicherungsniveau gezwungen“, so das Fazit der Volksanwaltschaft. Aufgrund der Einstufung als „arbeitsunfähig“, die bei mehr als 50 Prozent Behinderung schlagend wird, haben sie auch keine Chance auf Unterstützung und Vermittlung durch das Arbeitsmarktservice.
Nur die Politik kann Lösung durchbringen
Dieser brisante Bericht der Volksanwaltschaft ist kürzlichim Landtag diskutiert worden - siehe die hier eingebauten Bildzitate bzw. das Video hier. Nur die Politik kann an der systematischen Diskriminierung einer großen Gruppe von Behinderten etwas ändern, weil sie auf problematischen gesetzlichen Rahmenbedingungen und Vorgaben von öffentlichen Fördergebern beruht.
Mehr „Leistungsträger statt Leistungsempfänger“
Es wäre auch volkswirtschaftlich sinnvoll,viele diese Menschen von Leistungsempfängern zu „Leistungsträgern“ zu machen,, bekräftigt die Volksanwaltschaft.
Werner Pöchinger, Kronen Zeitung
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