Trotz Bedenken

Fischer gegen Abschaffung der Wehrpflicht

Bei einem Empfang in der Hofburg für Offiziere und Heereskommandanten will Bundespräsident Heinz Fischer "deutlich gespürt" haben, dass die Mehrheit die allgemeine Wehrpflicht "nicht über Bord werfen wolle". Mit diesem Stimmungsbild hat Fischer in der ORF-Pressestunde am Sonntag den Präsenzdienst verteidigt.

Verschiedene in den vergangen Tagen veröffentlichte Umfragen haben ergeben, dass derzeit eine knappe Mehrheit der Österreicher für eine Abschaffung des Präsenzdienstes ist. In Expertenberichten und Stellungnahmen wird die allgemeine Wehrpflicht als "teuer, ungerecht und ineffizient" bezeichnet. Auch die Kosten sind mit rund 1,8 Milliarden Euro beträchtlich.

"Im Großen und Ganzen" bewährt
Der Bundespräsident wendet sich allerdings gegen einen Wechsel zu einem Berufsheer. Fischers Argumentation: Das jetzige System sei in der Verfassung verankert und habe sich "im Großen und Ganzen" über Jahrzehnte bewährt. Und auch die große Bundesheerreformkommission habe vor Jahren keine Berufsarmee vorgeschlagen.

Allerdings - und das hat Fischer nicht erwähnt - ist in dem Bericht der Reformkommission die strategische Situation bereits differenzierter analysiert worden:

• "Durch den Wegfall des Ost-West-Konfliktes sowie durch die Erweiterung der Europäischen Union und der NATO haben sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Österreich grundlegend geändert." 
• "Für die bevorstehende Zukunft besteht keine konventionelle militärische Bedrohung des Staatsgebietes." 
• "Kräfte, die für die Verteidigung auf österreichischem Territorium gegen konventionelle Bedrohungen bestimmt sind, sind in der Präsenzstruktur des Österreichischen Bundesheeres daher nicht mehr im bisherigen Umfang erforderlich."

Kommission: "Umstellung auf ein Freiwilligenheer"
Die Kommission war auch der Auffassung, dass "der Frage der Wehrgerechtigkeit im Zeichen der Professionalisierung und einem möglicherweise sinkenden Bedarf an Grundwehrdienern zusätzlich Bedeutung zukommen wird".

Unter anderem ist empfohlen worden, "die Gliederung des Bundesheeres so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind".

Kronen Zeitung