Atomwaffen begrenzen
Russland will Abrüstungsvertrag mit USA verlängern
Gut ein Jahr vor dem Auslaufen des Abrüstungsvertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen drängt Russland auf rasche Verhandlungen über seine Neuauflage. Es sei ratsam, darüber so bald wie möglich zu entscheiden, sagte Außenminister Sergej Lawrow der Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
„Wir halten es für absolut notwendig, den START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty, Deutsch: Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen, Anm.) zu verlängern.“ Sollte das nicht geschehen, laufe er am 5. Februar 2021 aus. Russland beklagt seit Langem, dass sich Washington nicht eindeutig dazu positioniere. Moskau sieht die Gefahr eines neuen Wettrüstens. Die Amerikaner hätten immer wieder die Frage nach einem Beitritt Chinas zu dem Abkommen ins Spiel gebracht, sagte Lawrow. „Es gibt jedoch wiederholt öffentliche Erklärungen Pekings, dass sich China nicht an solchen Verhandlungen beteiligen wird.“
Russland sei nicht dagegen, dass sich weitere Länder dem Abrüstungsvertrag anschließen könnten, meinte der russische Chefdiplomat. „Doch selbst wenn ein solcher Prozess eingeleitet wird, wird er lange dauern, weil die Gespräche zu einem solch ernsten Thema nicht innerhalb weniger Monate abgeschlossen sein werden.“ Neben China gebe es auch noch weitere Länder, die im Besitz von Atomwaffen seien, sagte Lawrow.
Den „New-START“-Abrüstungsvertrag unterzeichneten der ehemalige US-Präsident Barack Obama und sein damaliger Amtskollege Dmitri Medwedew 2010 in Prag. Der Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen war ursprünglich 1982 von US-Präsident Ronald Reagan initiiert worden und wurde schließlich im Juli 1991 von seinem Nachfolger George Bush und Michail Gorbatschow unterzeichnet.
Der „New-START“-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Moskau und Washington hatten sich bereit erklärt, über eine Verlängerung zu sprechen. Erst im vergangenen Sommer war ein anderer wichtiger Abrüstungsabkommen zwischen beiden Ländern aufgekündigt worden: der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenwaffen.
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