Der US-Auslandsgeheimdienst CIA und der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) haben über Jahrzehnte mehr als hundert Länder ausspioniert. Wie nun bekannt wurde, war auch Österreich betroffen. Das geht aus von Medien veröffentlichten Darstellungen der von den Geheimdiensten ausgespähten Ländern hervor. Manipulierte Verschlüsselungsgeräte der Schweizer Crypto AG sollen den mutmaßlichen Abhörskandal möglich gemacht haben.
Das Verteidigungsministerium gab dazu am Mittwoch noch keine Stellungnahme ab. Aufgrund des UNO-Sitzes in Wien, sei es aber durchaus möglich, dass auch Österreich Opfer der Aktion geworden ist, sagt Geheimdienstexperte Thomas Riegler. Die NEOS haben in Bezug auf die Causa bereits eine parlamentarische Anfrage gestellt, erklärte der Abgeordnete Douglas Hoyos auf Twitter.
„Operation Rubikon“
Laut Recherchen der „Washington Post“, dem Schweizer Fernsehen SRF und dem deutschen TV-Sender ZDF sollen Deutschland und die USA mithilfe der Schweizer Firma Crypto AG für Verschlüsselungstechnik den rund 120 betroffenen Staaten manipulierte Technologie verkauft haben, um dann deren Kommunikation abhören zu können. Die „Operation Rubikon“ soll demnach von 1970 bis 1993 gelaufen sein.
Kunden wussten nichts von Manipulation
Die Schweizer Firma Crypto AG war den Medienberichten zufolge seit Ende des Zweiten Weltkriegs bis zum Beginn dieses Jahrhunderts einer der größten Anbieter für abhörsichere Kommunikation und verkaufte diese weltweit. Die größten Abnehmer für die manipulierten Verschlüsselungsgeräte waren Medien zufolge Saudi-Arabien und der Iran, die wichtigsten Gegenspieler des Westens - China und Russland - hätten allerdings nie darauf zurückgegriffen. Die Kunden hatten laut den Berichten nicht gewusst, dass BND und CIA die Technik manipulieren ließen.
Jahrzehntelang seien deutsche und US-Stellen über die geheime Regierungskommunikation der iranischen Führung informiert worden, auch während der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran im Jahr 1979.
Die Schweizer Regierung untersagte indes bis auf Weiteres die Generalausfuhrbewilligungen für Verschlüsselungstechnik der Nachfolgeunternehmen der Schweizer Firma. Die Schweizer Regierung ordnete zudem eine Untersuchung an.
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