Ibiza-Ermittlungen

Großspenden von Industriellen an FPÖ-nahe Vereine

Sitz des FPÖ-nahen Verein „Austria in Motion“

(Bild: Wilhelm Eder)

Im Zuge der Ibiza-Affäre ist ein Netzwerk an FPÖ-nahen Vereinen ans Tageslicht gekommen, das unter Verdacht steht, den Fluss von üppigen Parteispenden abzuwickeln. Nun ist die Staatsanwaltschaft laut einem Medienbericht auf Spenden Industrieller in Höhe von Hunderttausenden Euro gestoßen. Unter anderem ist da von der ILAG-Vermögensverwaltung sowie vom Waffenhersteller Steyr Arms die Rede.

Wie der „Standard“ berichtet, sollen Austria in Motion bzw. drei weitere Vereine, in deren Gremien FPÖ-Politiker sitzen, auf Vermittlung von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus Geld von den Firmen erhalten haben. Strache hatte in dem Ibiza-Video erklärt, über Spenden an Vereine könnte Geld für Parteien „am Rechnungshof vorbei“ geschleust werden.

(Bild: APA/Harald Schneider)

Dass Geld aus den Spenden an die FPÖ bzw. an Strache geflossen ist, bestreiten alle Beteiligten. Die Ermittler gingen jedoch dem Bericht zufolge davon aus, dass die Vereine Patria Austria, Austria in Motion, Wirtschaft für Österreich und das Institut für Sicherheitspolitik in „Absprache mit Strache und Gudenus“ mit dem Vorsatz gegründet wurden, „finanzielle Zuwendungen für die FPÖ respektive Heinz-Christian Strache zu lukrieren“.

Spende erst nachträglich verschriftlicht
Verdächtig erscheint den Ermittlern demnach, dass Steyr Arms die Beschlüsse für eine wenige Tage vor der Nationalratswahl 2017 überwiesene Spende von 75.000 Euro an Austria in Motion erst im September 2019 zu Papier brachte - also deutlich nach Bekanntwerden der Vorwürfe rund um Ibiza.

Der „Sündenfall“: das Ibiza-Video

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

ILAG auch auf ÖVP-Spenderliste
Die ILAG hat auch der ÖVP Hunderttausende Euro gespendet, seit 2012 nämlich 500.000 Euro. Davon allein 202.000 Euro im Jahr 2016 - und zwar ohne sofortige Offenlegung als Großspende auf der Rechnungshof-Seite, sondern in mehreren Tranchen.