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US-Minister stellt Schutz von IT-Giganten infrage

US-Justizminister William Barr stellt die Befreiung großer Internetkonzerne von der Verantwortung für die von ihren Nutzern veröffentlichten Inhalte infrage. „Die Tech-Konzerne sind nicht mehr ‘underdog startups‘. Sie sind Titanen geworden“, sagte er bei einer Veranstaltung seines Ministeriums.

Damit stelle sich die Frage, ob die bisher geltende Immunität weiter nötig sei.Der Justizminister verwies dabei auf den Abschnitt 230 des US-amerikanischen Gesetzes zur Sittsamkeit in der Kommunikation. 

Dadurch wird bisher verhindert, dass Konzerne wie Facebook, Google oder Twitter wegen der Veröffentlichungen ihrer Nutzer verklagt werden können. In den USA wird - ebenso wie in Europa - zunehmend Kritik laut, die Immunität verhindere die Strafverfolgung von Online-Kriminalität, Hassreden und Extremismus.