SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lässt die Mitglieder befragen, ob sie weiterhin Parteivorsitzende bleiben soll - wie sie am Donnerstag bekannt gab, hat sie für sich „eine persönliche Grenze“ gesetzt, ab der sie zurücktreten würde. Wo diese Grenze liegt, wollte sie nicht verraten.
Den Grenzwert werde Rendi-Wagner nicht öffentlich diskutieren. Nachdem dieser Schritt zum ersten Mal von einem Parteivorsitzenden gesetzt wird, gebe es auch keinen Vergleichswert. Klar ist für Rendi-Wagner aber, dass dieses Votum nicht mit Ergebnissen von Parteitagen zu vergleichen sei, weil es bei 160.000 Mitgliedern ein anderes Gewicht habe.
Ab 33:00 spricht Rendi-Wagner bei der Pressekonferenz über die Vertrauensfrage:
Rendi-Wagner: SPÖ-Mitglieder sollen sich „ernst genommen fühlen“
Die SPÖ-Chefin betonte, dass das Vertrauen der Basis „für jede Führung, egal wo“, notwendig sei. Sie bekräftigte, dass sie die persönliche Frage nach ihrer Zukunft an der Parteispitze selbst entschieden habe. Diese sei ihr auch deshalb wichtig gewesen, weil sie ein „aktivierendes Momentum“ für die gesamte Befragung sei und weil sich die Mitglieder ernst genommen fühlen sollen.
Rendi-Wagner zeigte sich überzeugt, dass die Mitgliederbefragung eine Chance sei, wenn man sie nütze. Sie geht davon aus, dass die Sozialdemokratie gestärkt daraus hervorgehen könne. Sie zähle auf die Stimmen der Mitglieder, die nicht täglich in den Medien sind. Diesen Mitgliedern wolle sie eine Stimme geben, sagte die Vorsitzende.
Inhaltliche Fragen sollen helfen, Schwerpunkte zu setzen
Zum Einwand, unter anderem des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, dass deshalb nun die inhaltliche Diskussion mit der Regierung zu kurz kommen könnte, betonte Rendi-Wagner, dass von den 17 gestellten Fragen 15 inhaltlicher Natur seien. Die Befragung sei deshalb auch die Chance, inhaltliche Fragen mit den Mitgliedern zu diskutieren und darauf dann die Schwerpunkte für die politische Arbeit aufzubauen.
Gesundheitsstadtrat Hacker: „Sie hat mein Vertrauen“
Unterstützung erhielt Rendi Wagner vom Wiener Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der an der Pressekonferenz ebenfalls teilnahm. „Sie hat mein Vertrauen“, sagte er.
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