„Nicht festzustellen“

Wer wusste von den Strache-Spesen?

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Jüngst berichtete die „Krone“ über einen Amtsvermerk, laut dem Spesenvorwürfe gegen den FPÖ-Chef schon 2015 beim Bundeskriminalamt lagen. Die NEOS fragten hernach, ob die ÖVP-Spitze im Innenministerium davon erfuhr. Die Antwort: Man weiß es nicht.

Bereits zwei Jahre vor Ibiza haben die mutmaßlichen Drahtzieher des Skandal-Videos versucht, Heinz-Christian Strache zu Fall zu bringen. Ein Mitarbeiter Straches legte dem Bundeskriminalamt ein Konvolut an Vorwürfen vor. Demnach soll Strache etwa „sein gesamtes Privatleben durch Parteigelder finanzieren“ und Rechnungen fälschen. All das wurde 2015 in einem Amtsvermerk dokumentiert - und an die Justiz geschickt - diese ermittelte allerdings mangels Anfangsverdacht nicht.

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Nach dem „Krone“-Bericht darüber stellten die NEOS eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister, ob seine Amtsvorgänger (2015 war es Johanna Mikl-Leitner) von den Vorwürfen gegen den damaligen Oppositionschef erfahren hatten. Nun trudelte die Antwort des Ressorts ein: Die Sache liege so lange zurück, dass das nicht mehr festzustellen sei.

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper ist skeptisch: Sie hält es für „unglaubwürdig“, dass solche Vorwürfe gegen Spitzenpolitiker des Gegners nicht an die Ressortspitze gelangen.

Kronen Zeitung