„Viele enttäuscht“

Babler fordert personelle Neuaufstellung der SPÖ

Andreas Babler (SPÖ), Bürgermeister von Traiskirchen

(Bild: APA/HARALD DOSTAL)

Soll Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben? Diese Frage beantworten gerade 160.000 Mitglieder der SPÖ mit Ja oder Nein. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) sagte am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“, dass er noch gar nicht sicher sei, ob er an der Umfrage überhaupt teilnehmen werde und stellte klar: „Die Partei muss sich programmatisch und personell komplett neu aufstellen.“

Weniger gut habe ihm auch das Aufgreifen von „populistischen Themen“ gefallen. „Integration vor Zuzug und illegale Migration stoppen. Das würde man auch in einer FPÖ-Mitgliederbefragung genauso finden können“, sagte Babler. Man müsse bei solchen „technisch schlecht gemachten“ Befragungen aufpassen, nicht auch „bewusst die SPÖ-Mitglieder zu beleidigen“.

In der ORF-Sendung „Hohes Haus“ kritisierte der Traiskirchner Bürgermeister die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und forderte eine programmatische und personelle Neuaufstellung der SPÖ.

(Bild: Screenshot ORF)

Babler ist für eine Direktwahl der Vorsitzenden
Babler, der bei den Gemeinderatswahlen im Jänner erneut ein starkes Ergebnis von über 70 Prozent für die Traiskirchner SPÖ erreicht hat, sprach sich für eine Direktwahl der Vorsitzenden aus. Wichtiger seien für ihn die Fragen, für wen die Sozialdemokratie heute Politik mache und warum sie eine Existenzberichtigung habe. Von einer „isolierten Personaldiskussion“ hält er wenig. Sein persönliches Ziel für die SPÖ wäre, wieder auf 40 Prozent bei Nationalratswahlen zu kommen.

„Performance und Passivität haben Vertrauen erschüttert“
Die Partei genieße sein Vertrauen, bei der Bundesparteivorsitzenden wollte er sich im Interview jedoch nicht festlegen. Pamela Rendi-Wagner habe viele andere und ihn „enttäuscht“. Babler hält sie zwar noch immer für eine „ausgezeichnete Person“, allerdings haben die desaströse Performance und die Passivität der Sozialdemokratie sein Vertrauen erschüttert: „Die Partei muss sich programmatisch und personell komplett neu aufstellen.“

Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, hier mit seiner Frau Karin und Tochter, holte bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich über 70 Prozent für die SPÖ in seiner Stadt.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Außerdem sei der Zeitpunkt der Mitgliederbefragung aufgrund der bevorstehenden Wien-Wahl „nicht sehr förderlich“ gewesen. Die Betroffene selbst zeigte sich überzeugt, dass die Mitgliederbefragung eine Chance für die SPÖ sein könne und geht davon aus, dass die Sozialdemokratie gestärkt daraus hervorgehen kann.