Neuer Name soll her

Strache bastelt mit seinen Freunden an der Zukunft

Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird für die kürzlich von abtrünnigen FPÖ-Rathausmandataren aus der Taufe gehobene Die Allianz für Österreich (DAÖ) bei der Wien-Wahl ins Rennen gehen. Das hat er beim Aschermittwochtreffen der Partei am Mittwoch verkündet (siehe Video oben). Nun wird an der weiteren Vorgangsweise getüftelt, wohl auch an einem neuen Listennamen.

„Wir gehen davon aus, dass es einen solchen geben wird“, sagte ein Sprecher der APA am Donnerstag. Welche Bezeichnung dann tatsächlich am Stimmzettel steht, ist aber noch offen. Als naheliegende Variante gilt dabei „Liste Strache“ - oder auch „Liste HC“. Auch, ob Strache als Listenerster antritt, ist noch nicht entschieden, wie betont wird. Allerdings gilt auch das als so gut wie fix.

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die Gründer der Partei Die Allianz für Österreich (DAÖ)

(Bild: EPA/Daniel Novotny)

„Es braucht immer wieder Überraschungen“
Laut dem DAÖ-Sprecher finden ab Anfang kommender Woche die ersten Sitzungen statt, in denen über die weitere Vorgangsweise beraten wird. Strache selbst hat am Mittwoch betont, dass er noch nicht alles verraten wolle. „Es braucht ja immer wieder Überraschungen“, befand er bei seinem Auftritt in der Prater Alm.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

NEOS: „Brauchen in Wien keinen gescheiterten Ex-Politiker“
Die Wiener FPÖ wollte sich am Donnerstag nicht zum Antreten Straches äußern. Der FPÖ-Mediensprecher im Parlament, Christian Hafenecker, zeigte sich zumindest empört darüber, dass eine „Splittergruppe des Wiener Landtags“ zum Teil mehr mediale Aufmerksamkeit erhält als die Aschermittwochsveranstaltung der FPÖ in Oberösterreich. Kritisch haben sich die NEOS geäußert. Deren Rathaus-Klubchef Christoph Wiederkehr befand: „Wir brauchen in Wien ganz sicher keinen gescheiterten Ex-Politiker, der in Ibiza das halbe Land verscherbeln wollte und vorgezeigt hat, wie illegale Parteienfinanzierung funktioniert.“

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker

(Bild: APA)

Strache ist im Vorjahr zurückgetreten, nachdem ein im Jahr 2017 auf Ibiza gedrehtes Video publik geworden war. Strache und der damalige Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus hatten darin mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte über Geldflüsse gesprochen. Auch die Absicht, ihr Staatsaufträge zukommen zu lassen, wurde geäußert. Außerdem sollten Medien - vorrangig die „Krone“ - unter Kontrolle gebracht werden.

Affäre um Parteispesen
In der Folge der Ibiza-Affäre wurden Straches Parteispesen diskutiert. Vorwürfe, dass er diese teilweise unrechtmäßig kassiert hat - etwa durch Einreichung falscher Belege -, hat Strache allerdings stets bestritten. Aus der FPÖ ist er schon vor geraumer Zeit ausgeschlossen worden, nämlich am Tag nach der DAÖ-Gründung im Dezember. Dass Strache für die Partei antreten wird, war rasch vermutet worden. Offiziell hat er das aber erst bei seiner Aschermittwochsrede verkündet.

Der „Sündenfall“: das Ibiza-Video

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

Allerdings muss die Allianz noch Hürden absolvieren, um tatsächlich bei der im Herbst stattfindenden Wahl teilnehmen zu können. Da es sich um eine neue Gruppierung handelt, müssen Unterstützungserklärungen gesammelt werden.