Hetze nimmt kein Ende

25.500 Hass-Nachrichten gegen Alma Zadic

Justizministerin Alma Zadic

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Hass-Postings gegen Justizministerin Alma Zadic nehmen kein Ende. Seit der Angelobung im Jänner ist die Grüne mit mehr als 25.500 strafrechtlich relevanten Hetz-Nachrichten konfrontiert. Der Personenschutz wurde erneut verlängert.

Sie wird beschimpft und bedroht. Seit der Angelobung der türkis-grünen Regierung im Jänner, und damit seit dem Amtsantritt von Alma Zadic, wird die Politikerin, die einst als Kind mit ihren Eltern aus Bosnien nach Österreich geflüchtet ist, von einer Welle des Hasses und der Hetze überrollt. Mehr als 25.000 strafrechtlich relevante Nachrichten wurden bisher ausgewertet, zahlreiche davon wurden mit Klarnamen verfasst. Für die Justizministerin besteht weiterhin Personenschutz.

Justizministerin Alma Zadic

(Bild: APA/Hans Punz)

Seit 2016 gibt es bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Sondergruppe, die gezielt gegen Hass im Netz vorgeht. Im vergangenen Jahr sind dort 525 Menschen wegen Verhetzung und NS-Verherrlichung in den Fokus geraten, 78 Personen wurden angeklagt.