Befragung gestartet

Rendi-Wagner wirbt „für eine starke SPÖ“

04.03.2020 10:47

Die SPÖ hat am Mittwoch ihre Mitgliederbefragung gestartet, die wohl entscheiden wird, ob Parteichefin Pamela Rendi-Wagner weiter im Amt bleibt. Die rund 158.000 Mitglieder wurden elektronisch bzw. per Brief angeschrieben und eingeladen, sowohl die inhaltlichen Fragen als auch jene nach dem Verbleib der Parteivorsitzenden zu beantworten. Bis 2. April haben sie Zeit. Chefin Rendi-Wagner selbst meldete sich per Videobotschaft zu Wort. Sie wirbt „für eine starke SPÖ“ und appelliert an die Parteibasis, „Stärke und Geschlossenheit“ zu zeigen.

Auch im Begleitschreiben wird innig um Teilnahme geworben: „Mit deiner Stimme gibst du unserer gesamten sozialdemokratischen Bewegung Stärke und Geschlossenheit und stärkst unsere Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.“ Gerade jetzt unter einer „ÖVP-Regierung mit grünem Anhängsel“ brauche es eine starke sozialdemokratische Opposition. In ihrer Videoboschaft betonte Rendi-Wagner außerdem, dass die SPÖ nur im Team erfolgreich sein werde. Arbeite man gegeneinander, rieben sich nur die Gegner die Hände.

15 inhaltliche Themen zur Gewichtung
Freilich ist nicht nur die Frage zu beantworten, ob Rendi-Wagner an der Spitze der Partei bleiben soll. Dazu sollen die Mitglieder noch bewerten, wie wichtig sie es finden, dass die SPÖ intern diskutiert, nach außen aber eine gemeinsame Linie trägt. Ferner werden 15 sozialdemokratische Positionen vorgelegt, wo die Basis um eine Gewichtung in einer Skala zwischen nicht und sehr wichtig gebeten wird.

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Die Themenpalette ist breit. Gefragt wird etwa zu einer abschlagsfreien Pension nach 45 Jahren „harter Arbeit“, einer Klimaschutz-Milliarde, dem Prinzip „Integration vor Zuzug“, einem Recht auf Vier-Tage-Woche oder einer stärkeren Besteuerung von Millionenvermögen.

SPÖ versichtert Anonymität
Versichert wird von der SPÖ, dass die Anonymität bei der Befragung gesichert ist, auch wenn sie im Wesentlichen über eine externe Agentur abgewickelt wird. Abgeschlossen wird die Umfrage am 2. April. Bis Mitte dieses Monats soll das Ergebnis vorliegen.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Rendi-Wagner hat sich im Vorfeld weder eine Latte für ihre Vertrauensfrage noch für die Teilnahme gelegt. Allgemein wird erwartet, dass sie eine sehr deutliche Mehrheit bei passabler Beteiligung braucht, um gestärkt aus der Mitgliederbefragung hervor zu gehen.