Coronavirus-Pandemie

Spanische Regierung verhängt Ausgangssperre

(Bild: AP)

Nach Italien schränkt nun auch Spanien wegen der Coronavirus-Pandemie die Bewegungsfreiheit seiner Bürger weitgehend ein. Ministerpräsident Pedro Sanchez bestätigte Samstagabend, dass es als Teil eines 15-tägigen Notstandes eine landesweite Ausgangssperre geben wird. Ausnahmen seien nur Notfälle oder wenn die Menschen Lebensmittel und Medikamente einkaufen bzw. zur Arbeit müssten, hieß es.

Die Corona-Krise erfordere „außerordentliche Entscheidungen“, rechtfertigt der Regierungschef die drastische Maßnahme nach einer Kabinettssitzung. Zur wirksameren Bekämpfung der Epidemie hatte Spanien einen zweiwöchigen sogenannten Alarmzustand verhängt, der auf die Einschränkung der Bewegungsfreiheit im ganzen Land hinausläuft. Der Ministerrat der Links-Regierung erließ dazu am Samstag in Madrid ein entsprechendes Dekret, wie Sánchez am späten Abend bekanntgab.

Das Dekret tritt am Montag um 8.00 Uhr Früh in Kraft. Sánchez sprach von „drastischen Maßnahmen“. Der Alarmzustand sei für die längstmögliche Dauer von 15 Tagen ausgerufen worden, sagte der sozialistische Politiker. Eine Verlängerung müsste vom Parlament in Madrid genehmigt werden. Der Alarmzustand ist die dritthöchste der in der spanischen Verfassung vorgesehenen Notfallstufen. Der Alarmzustand war bisher in Spanien nach der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1975 nur einmal ausgerufen worden - 2010 wegen eines Fluglotsenstreiks.

Der spanische Premierminister Pedro Sanchez

(Bild: AFP)

Bewegungsfreiheit ist stark eingeschränkt
Die Spanier dürften während des „Alarmzustands“ nur in Ausnahmefällen aus dem Haus gehen. Erlaubt bleiben nach dem Dekret Fahrten zur Arbeit, zum Arzt sowie zum Kauf von Lebensmitteln und Medikamenten. Die Bürger dürfen das Haus auch verlassen, um Kinder, Ältere und Hilfsbedürftige zu betreuen. Urlauber und andere Menschen dürfen zudem zu ihrem Hauptwohnsitz zurückzukehren. Vom Verbot ausgenommen sind auch Situationen von „höherer Gewalt“. Die Einhaltung der Anordnungen werden gemäß Dekret die Sicherheitskräfte überwachen.

Zahl der Todesfälle rasch angestiegen
Nach Italien ist Spanien das von der Krise am stärksten betroffene Land Europas. Die Zahl der Covid-19-Todesfälle sei zuletzt binnen 24 Stunden von 120 auf 193 gestiegen, berichtete am Samstag der Sender TVE. Die Zahl der registrierten Infektionen stieg demnach binnen eines einzigen Tages von 4209 auf 6250.