Edtstadler im Gespräch

„Jeder EU-Mitgliedsstaat schaut jetzt auf sich“

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) betont im krone.tv-Videointerview mit Katia Wagner, dass es gerade in Zeiten des Coronavirus wichtig ist, dass der Außengrenzschutz aufrechterhalten wird. Die Situation an der griechisch-türkischen Grenze sei noch immer eine „humanitäre Katastrophe“, auch wenn sie sich „ein wenig stabilisiert hat“.

Die Europaministerin betont, dass die Coronakrise gezeigt habe, wie notwendig der Schutz der europäischen Außengrenzen sei. Das Virus überlagere zwar derzeit alles, dennoch werde das Thema einer gemeinsamen, europäischen Asylpolitik nicht „gestoppt“, sondern es gebe „noch viel zu tun“. Österreich sei jedenfalls bereit, hier mitzuarbeiten.

Edtstadler: Erdogan betreibt zynische Politik
Edtstadler meinte auch, dass sich die europäische Union in Bezug auf die Situation an der griechisch-türkischen Grenze nicht von einem „Staatschef, der auf dem Rücken der Ärmsten und Jüngsten zynische Politik betreibt“, erpressen lassen dürfe. Die europäische Union dürfe sich das nicht gefallen lassen.

Karoline Edtstadler

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

„Krise kann nur gemeinsam bewältigt werden“
Die aktuelle Krise sei aufgrund der steigenden Infektionszahlen in fast allen Mitgliedstaaten „eine der größten Herausforderungen in der Geschichte“. Zwar stimme sich die Ministerin laufend mit ihren Amtskollegen ab, aber „Fakt ist auch, dass in der derzeitigen Situation jeder Mitgliedstaat auch auf sich schaut“. Die Krise ist laut Edtstadler nur gemeinsam zu bewältigen.

Nach der Krise müssen Lehren gezogen werden
Nach der Krise müsste offen darüber gesprochen werden, was die EU leisten könne und müsse, „wo man besser zusammenarbeiten“ könne und welche Dinge man „auch in Zukunft in den Bereichen der Mitgliedsstaaten belässt“. Aus dem Umgang der Europäischen Union mit der Corona-Krise müssten die entsprechenden Lehren gezogen werden. Dieser Diskurs könnte schon bei der Konferenz zur Zukunft Europas, die für Mai angesetzt ist, stattfinden.