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Kurz: „Demnächst 15.000 Coronavirus-Tests pro Tag“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sind am Dienstag wieder vor die Kameras getreten, um über die aktuelle Lage in der Corona-Krise zu informieren. So sollen vor allem weitere Testkapazitäten geschaffen werden, „bis zu 15.000 pro Tag“, sagte der Kanzler, „sofern wir die Rohstoffe vom Weltmarkt bekommen“. Vizekanzler Kogler teilte mit, dass bereits kommende Woche die ersten Anträge von Unternehmen für den Wirtschafts-Härtefonds eingebracht werden können: „Die erste Auszahlung soll dann rasch und unbürokratisch erfolgen.“

„Wir erleben gerade eine herausfordernde Zeit“, so Kurz. Ihm sei klar, dass es eine „extreme Anstrengung“ sei, das soziale Leben derart zu reduzieren, und er dankte einmal mehr „allen, die diese Maßnahmen mittragen“. Wann erste Auswirkungen der Ausgangsbeschränkungen messbar seien, lasse sich noch nicht sagen, aber die Regierung wolle am Freitag erste Zahlen präsentieren, so der Kanzler: „Bitte haben Sie etwas Geduld.“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: APA/Hans Punz)

Kurz dämpft die Hoffnungen, dass die Corona-bedingten Einschränkungen im Leben der Österreicher rasch der Vergangenheit angehören werden. „Wir werden nach Ostern in einer Phase sein, die der heutigen mehr ähnelt als dem Normalzustand“, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz. Wie es bezüglich Ausgangsbeschränkungen, geschlossener Schulen, Geschäfte und Restaurants genau weitergehen werde, wollte der Bundeskanzler auch auf Nachfrage nicht konkretisieren.

(v.l.), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Kurz legte außerdem drei Prioritäten fest, an denen derzeit gearbeitet werde. Zum einen müssten die Regeln eingehalten werden. „Ich habe den Innenminister ersucht, diejenigen zu strafen, die sich nicht an die Maßnahmen halten und dadurch die Gesundheit der Österreicher gefährden“, so der Kanzler. Weiters wolle man Kapazitäten im Bereich der Corona-Tests schaffen. Bis zu 15.000 könnten pro Tag durchgeführt werden sowie 100.000 Schnelltests. „Uns ist klar, dass die Schnelltests nicht dieselbe Qualität haben, aber es ist die einzige Möglichkeit, breite Teile der Bevölkerung zu testen.“

Anträge für Härtefallfonds ab kommender Woche
Außerdem wolle man die Arbeitsplätze im Land bestmöglich sichern, so Kurz. Die Kurzarbeit sei dazu ein perfektes Modell. Vizekanzler Kogler sagte, dass bereits kommende Woche die Anträge für den Härtefallfonds eingebracht werden könnten. Er betonte explizit die Möglichkeit für Kleinunternehmen, Einzelunternehmer, Selbstständige und Freiberufler. Das Online-Formular soll auf der Website der Wirtschaftskammer abrufbar sein. Die erste Auszahlung soll dann „schnell und unbürokratisch erfolgen“. Danach werde man weiter entscheiden, je nachdem, wie lang die Krise dauere. Auch Non-Profit-Organisationen sowie landwirtschaftliche Betriebe, die durch die Krise Einbußen erleiden, könnten sich dort melden. Kogler appellierte ebenfalls an Unternehmen, die Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter zu nutzen. Dies sei ein besserer Weg als Arbeitslosigkeit.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

An die Sportvereine im Land richtete der Vizekanzler einmal mehr einen eindringlichen Appell, die Maßnahmen nicht zu sehr auszureizen - sonst müsste man dort nachschärfen. „Das ist nicht in unserem Interesse“, so Kogler. Die Idee sei, „dass man sich für kurze Zeit im Freien bewegen kann, aber eben alleine“.

4742 Erkrankte, 95 Prozent mit mildem Verlauf
Gesundheitsminister Anschober informierte über die aktuellen Zahlen. Es gebe „nach wie vor eine starke Steigerung, aber die prozentuelle Zuwachsrate ist stabilisiert“. Die jüngsten Steigerungen seien besonders auf die Zunahme von Infektionen in Tirol zurückzuführen, hier sei die Einspeisung der Zahlen verzögert erfolgt. Aktuell gebe es österreichweit 4742 Erkrankte, 95 Prozent von ihnen mit einem sehr milden Verlauf und in häuslicher Quarantäne. Am Freitag werde man dann die Zahlen evaluieren und sehen, wie sich die Maßnahmen auswirken. 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Im Hinblick auf den Ausbau der Testkapazitäten sagte Anschober, die größte Herausfoderung sei es, genügend Rohstoffe vom Weltmarkt zu bekommen: „Der Markt ist derzeit sehr umkämpft, wie Sie sich vorstellen können.“ Aber: „Jeder Test, der technisch möglich ist, wird durchgeführt.“ Rund 20 Labors seien österreichweit bereits in der Lage, auf das neuartige Coronavirus zu testen. Man wolle aber auch Qualitätssicherung betreiben, so der Gesundheitsminister: „Falsche Tests sind kontraproduktiv und verunsichern nur.“

Massiver Anstieg bei Internetkriminalität
Innenminister Nehammer informierte abschließend noch über die Sicherheitslage in Österreich: „Die Menschen halten sich großteils an die Ausgangsbeschränkungen, wir haben 90 Prozent weniger öffentlichen Verkehr und nur noch die Hälfte an Individualverkehr.“ Nehammer betonte wie auch schon im krone.tv-Interview, dass Verstöße ab jetzt „konsequent angezeigt werden“.

Innenminister Karl Nehammer, ÖVP

(Bild: APA/Hans Punz)

Die Strafen seien mit bis zu 3600 Euro durchaus empfindlich und es gebe bereits mehrere Tausend Anzeigen. Einen Rückgang verzeichne man bei Einbruchsdiebstählen, dafür einen massiven Anstieg bei Internetkriminalität: „Da werden Schutzmasken verkauft, die unbrauchbar sind, und Desinfektionsmittel, das keines ist.“ Der Innenminister appellierte an die Bevölkerung, hier besonders wachsam zu sein.