Am 1. April

Landtagssitzung in halber Stärke

(Bild: Tschepp Markus)

Um nötige Abstände einhalten zu können, sollen nicht alle Abgeordneten teilnehmen.

Die Corona-Krise geht auch am Salzburger Landtag nicht spurlos vorüber. Um handlungsfähig zu bleiben, wurde für die Haussitzung am 1. April die Verringerung der Abgeordneten-Zahl beschlossen. „So können die notwendigen Sicherheitsabstände eingehalten werden, die Beschlussfähigkeit ist gegeben und unser Landesparlament ist handlungsfähig, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen“, sagt Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. So eine Maßnahme hat es in der Geschichte bisher nicht gegeben und wurde von allen Parteien gemeinsam beschlossen. Verpflichtend ist diese aber nicht. Wenn ein Abgeordneter sein Mandat wahrnehmen will, kann ihn auch keiner daran hindern.

Die Sitzung wurde im Vorfeld bereits verkürzt, Beschlüsse werden nur rund um die Covid-Situation gefasst und Experten werden per Videokonferenz zugeschaltet. „Es wird sich diesmal sicher anders anfühlen“, ist Pallauf überzeugt.