Solidarität gefordert

Von der Leyen räumt Fehler in Corona-Krise ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler der Union im Umgang mit Italien ein und fordert im Kampf gegen die Corona-Krise mehr Entgegenkommen der Nationalstaaten. Bis zu 100 Milliarden Euro sollen für Kurzarbeit zur Verfügung gestellt werden.

In einem offenen Brief richtete die Kommissionspräsidentin einen Appell an die EU-Mitgliedsstaaten. Viele Länder hätten nicht begriffen, dass nur eine gemeinsame Lösung gegen die Pandemie wirken würde. „Das war ein schädliches Verhalten und hätte vermieden werden sollen“, schrieb sie am Donnerstag in der römischen Tageszeitung „La Repubblica“.

Wer derzeit unerlaubt über den Piazza Venezia in Rom schlendert, riskiert eine hohe Geldstrafe.

(Bild: AFP)

Europa steht Italien zur Seite 
In diesem Rahmen werde die EU für das geplante europäische Kurzarbeitsgeld bis zu 100 Milliarden Euro aus EU-Mitteln bereitstellen, erklärte die Kommissionspräsidentin. Angefangen werde mit Italien, das besonders stark betroffen ist. „Nur mit Solidarität können wir aus dieser Krise herauszukommen“, die Kluft zwischen einzelnen Staaten gefährde alle. Von der Leyen hatte die Pläne für ein europäisches Kurzarbeitsgeld am Mittwoch vorgelegt, ohne allerdings finanzielle Details zu nennen.

(Bild: EPA)

Kritik an Alleingängen 
Die Brüsseler Behörde habe vorgeschlagen, jeden verfügbaren Euro im EU-Jahreshaushalt in den Kampf gegen die Coronavirus-Krise zu stecken, erklärte von der Leyen. Sie kritisierte zugleich Alleingänge einzelner EU-Staaten. Zu viele hätten sich in den ersten Tagen der Krise auf ihre eigenen Probleme konzentriert, was „schädlich“ gewesen sei und vermieden werden hätte können. Namen der angesprochenen Staaten nannte sie nicht. Geplant sind Kredite, die mittels Garantien aus allen Mitgliedsstaaten finanziert werden sollen.