Zur Virus-Eindämmung:

Brüssel will EU-Einreisestopp bis 15.5. verlängern

(Bild: APA/AFP/Kamil Krzacyznski)

Der weitgehende Einreisestopp in die Europäische Union soll nach Ansicht der EU-Kommission bis zum 15. Mai verlängert werden. Das schlug die Brüsseler Behörde am Mittwoch vor.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunächst für 30 Tage einzuschränken. Damit waren sie einem Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gefolgt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: AP)

Ausnahmen für Ärzte, Pflegekräfte, Diplomaten, Heimkehrer
Die Regel sieht Ausnahmen etwa für Ärzte, Pflegekräfte, Diplomaten und Heimkehrer vor. Die Entscheidung über solche Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass die Maßnahme mehr als 30 Tage brauche, um wirksam zu sein, hieß es am Mittwoch in einer Mitteilung der EU-Kommission. Die Behörde rief die Staaten zu einem abgestimmten Vorgehen bei der Verlängerung auf. Maßnahmen an den Außengrenzen seien nur dann effektiv, wenn sie einheitlich seien. Österreich setzt die Regel seit Mitte März um.

(Bild: Screenshot zVg / Christine Wohlgenannt)

Österreich kontrolliert Grenzen
Von der Leyen hatte den Einreisestopp auch in der Hoffnung vorgeschlagen, die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen würden daraufhin gelockert. Dies ist seitdem allerdings nicht geschehen. Neben Österreich kontrollieren etwa auch Deutschland, Spanien, Portugal oder Dänemark im eigentlich kontrollfreien Schengenraum ihre Grenzen seit Wochen.