Netzneutralität

Google dementiert: “Sind offenem Netz verpflichtet”

Google hat am Freitag Berichte, denen zufolge der Internetriese bereit sei, den US-Telekommunikationskonzern Verizon für die ungehinderte Übertragung seiner wachsenden Datenmengen zu bezahlen, als falsch zurückgewiesen. "Wir bleiben so wie bisher schon immer einem offenen Internet verpflichtet", erklärte ein Google-Sprecher. Es gebe keine Gespräche mit Verizon über Zahlungen für den Datenverkehr von Google.

Bisher übermitteln die Netzanbieter die Datenpakete zwischen allen Internetteilnehmern völlig gleichberechtigt. Dieses Prinzip wird als Netzneutralität bezeichnet. Die Telekommunikationsunternehmen haben sich zuletzt aber zunehmend lauter darüber beschwert, dass sie ihre Dienstleistungen im Datenverkehr erbringen, ohne von großen Internetunternehmen dafür honoriert zu werden. Dabei stehen Dienste wie das Videoportal der Google-Tochter YouTube besonders im Fokus, weil die übertragenen Datenmengen hier besonders groß sind.

Die "NYT" hatte am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet, dass Verhandlungen zwischen Google und Verizon schon in der nächsten Woche zu einem Abkommen führen könnten. Für die Zahlung einer Gebühr wolle das Telekommunikationsunternehmen demnach garantieren, dass Google-Dienste bei der Datenübertragung bevorzugt behandelt werden.

US-Regulierungsbehörde für Beibehaltung der Netzneutralität
Die Regulierungsbehörde der USA, die Federal Communications Commission (FCC), tritt für eine Beibehaltung des Prinzips der Netzneutralität ein. Im April musste die Behörde jedoch eine Niederlage hinnehmen. Ein Berufungsgericht erklärte eine Verfügung der FCC gegen das Telekommunikationsunternehmen Comcast für ungültig. Dabei ging es um die Einschränkung des Datenverkehrs mit dem BitTorrent-Protokoll, das oft zur Verbreitung von großen Daten wie etwa Filmen verwendet wird. Eine klare Regelung für den Datenverkehr beschäftigt auch den US-Kongress.

In Europa treten die meisten Regierungen und Parlamente ebenfalls für die Beibehaltung der Netzneutralität ein. Die Europäische Kommission hat im Rahmen ihrer Telekommunikationsrichtlinie Regeln zur Netzneutralität vorgegeben, welche die EU-Mitgliedsstaaten in nationale Gesetze gießen müssen.