Was ist das nur für ein Hin und Her! Jene Demonstration gegen das Corona-Maßnahmegesetz, die am Freitagnachmittag in Wien stattfinden sollte, wurde nun doch abgesagt. „Schuld daran“ sind unter anderem ausgerechnet die Massenmedien. Aufgrund der Berichterstattung werden nun nämlich zu viele Teilnehmer befürchtet.
Eigentlich sollten an der Versammlung um 15 Uhr am Albertinaplatz in der Innenstadt laut offizieller Anmeldung nur fünf Personen teilnehmen. Nun wurde sie aber doch behördlich untersagt. „Grund der kurzfristigen Untersagung ist die Prognoseentscheidung, dass aufgrund der seitens des Anzeigers durchgeführten, öffentlichkeitswirksamen Medienkampagne und dementsprechenden Berichten in Massenmedien davon auszugehen ist, dass es zu einem Zustrom eines Vielfachen der angegebenen Teilnehmerzahl kommen wird“, so die Polizei Freitagmittag in einer Aussendung.
Der Mindestabstand, der aufgrund der Corona-Maßnahmen, freilich auch bei der Demonstration eingehalten werden müsse, sei so nicht zu gewährleisten. „Es besteht die konkrete Sorge, dass es für den dafür verantwortlichen Versammlungsleiter nicht möglich sein wird, die notwendigen und vorweg festgelegten Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die gegebene Ansteckungsgefahr durchzusetzen“, so die Polizei.
Veranstalter kündigt rechtliche Schritte an
Die Veranstalter - die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen - vermutet hingegen, dass politische Intervention zur Absage führte. Rechtliche Schritte wurden angekündigt. „Das Verbot ist auch deswegen nicht nachvollziehbar, als die Veranstalter explizit zum Tragen von Masken und zur Einhaltung der angemessenen Distanz aufgerufen haben“, so ICI in einer Aussendung.
Erst am Donnerstag war bekannt gegeben worden, dass die Demo gegen das Covid-Maßnahmegesetz stattfinden wird. Die Veranstalter bedankten sich noch für das „verfassungskonforme Vorgehen der Polizei“. Noch am Mittwoch hatte die Landespolizeidirektion Wien vermeldet, dass das Versammlung zwar noch nicht untersagt sei, das aber definitiv passieren werden. Und so kam es nun auch.
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