Waren nie verboten

Anschober: Diskussion um private Treffen „bizarr“

Rudolf Anschober und Karl Nehammer

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Als „ein bisschen bizarr“ bezeichnet Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die am Montag aufgeflammte Diskussion über private Treffen trotz der aktuell noch geltenden Ausgangsbeschränkungen. So seien diese nie verboten gewesen. Schon vor Ostern habe man betont, dass private Wohnungen nicht kontrolliert werden. Außerdem wies Anschober den gegen die Regierung erhobenen Vorwurf der bewussten Angstmache zurück.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte diesbezüglich, dass die ab Mitte März von der Polizei durchgeführten Amtshandlungen zur Auflösung sogenannter Corona-Partys nicht wegen der Ausgangsbeschränkungen durchgeführt wurden, sondern wegen anderer Vorwürfe: „Grundlage war immer das Thema Lärmbelästigungen.“ Und: „Wir haben nie den Anspruch gehabt, schon gar nicht als Polizistinnen und Polizisten, Wohnungen zu betreten und Nachschau zu halten, ob sich da Menschen versammeln.“

Anschober verwies diesbezüglich auch auf die Diskussion um den „Oster-Erlass“. Dieser hätte eine Obergrenze für private Familienfeiern fixieren sollen, wurde aber nach öffentlichen Protesten wieder zurückgezogen. „Du kannst im privaten Bereich weder kontrollieren noch sinnvollerweise dadurch eine Verankerung realisieren“, rekapitulierte Anschober am Dienstag die damalige Debatte.

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Verbot von Besuchen mit „Oster-Erlass“ nicht verwirklicht
Daher sei es „formalrechtlich richtig, dass es kein Verbot von Besuchen von Verwandten gegeben hat, weil wir das mit dem ,Oster-Erlass‘ nicht verwirklicht haben“, betonte Anschober. Gleichzeitig bekräftigte er einmal mehr die (von Juristen angesichts des Wortlauts der Verordnung freilich bezweifelte) Rechtsansicht der Regierung, dass ein Besuch in einer privaten Wohnung eigentlich gar nicht möglich sein dürfte, weil die noch bis Ende April geltenden Ausgangsbeschränkungen keine diesbezügliche Ausnahme vorsehen.

Zurückgewiesen wurde von Anschober auch der Vorwurf, bewusst die Angst vor der Ansteckung geschürt zu haben. Die Opposition hatte diesen Vorwurf erhoben, weil im Protokoll einer Sitzung von Regierung und Experten vom 12. März von einem Spiel mit der Angst die Rede war. „Es war eine Analyse, wo es nicht um Angstmache gegangen ist, sondern wo es darum gegangen ist, sichtbar zu machen, wie die Entwicklung in mehreren Nachbarstaaten bereits ist und was das bei uns bedeuten könnte, wenn wir nicht handeln“, betonte Anschober.