Ausreisegenehmigungen?

Schallenberg kämpft um 800 ukrainische Erntehelfer

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Donnerstag mit dem für europäische Integration verantwortlichen ukrainischen Vizepremier Wadym Prystajko über den Einsatz ukrainischer Erntehelfer in Österreich gesprochen. Dafür eingesetzte Charterflüge aus der Ukraine sind durch eine neue Ausnahmeregelung des österreichischen Gesundheitsministers seit dem 1. Mai wieder möglich.

Schallenberg habe sich mit Prystajko in einem „freundlichen und sehr konstruktiven Gespräch“ über Ausreisegenehmigungen für rund 800 in der österreichischen Landwirtschaft benötigte Erntehelfer unterhalten, bestätigte eine Sprecherin des österreichischen Außenministeriums am Samstag gegenüber der APA. „Es wird weiter gemeinsam an einer raschen Lösung gearbeitet“, erklärte sie.

„Gesundheitssicherheit“
Prystajko selbst hatte am Donnerstag auf Twitter von „koordinierenden Telefonaten“ mit Regierungsmitgliedern aus jenen EU-Staaten geschrieben, in die organisierte Gruppen ukrainischer Saisonarbeiter fahren sollen. „Unsere wichtigste Aufgabe ist es, für sie einen organisierten Transfer sowie die nötigen Arbeitsbedingungen, insbesondere Gesundheitssicherheit, sicherzustellen“, erklärte der Vizepremier.

Angesichts von Corona-bedingten Einreisebeschränkungen in Österreichs östlichen Nachbarländern können ukrainische Erntehelfer derzeit praktisch nur über den Luftweg nach Österreich reisen. Der reguläre Flugbetrieb in der Ukraine ruht, Charterflüge aus dem Land bedürfen derzeit einer Sonderbewilligung der ukrainischen Regierung.

Ausnahme für „Flüge zum Transport von Saisonkräften“
Da die Ukraine seit dem 15. März vom österreichischen Gesundheitsministerium als „SARS-CoV-2 Risikogebiet“ behandelt wird, gab es in den vergangenen Wochen ein Landeverbot für Flüge aus der Ukraine und somit keine legale Möglichkeit, ukrainische Erntehelfer nach Österreich einzufliegen. Erst eine am Abend des 30. April veröffentlichte Verordnung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sieht nun Ausnahmen für „Flüge zum Transport von Saisonarbeitskräften im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft sowie Pflege- und Gesundheitspersonal“ aus Coronavirus-Risikogebieten vor.