Am Montag hat die erste Teilmobilmachung der Bundesheer-Miliz in der Geschichte des Landes begonnen. Wegen der Coronavirus-Krise wurden insgesamt 13 Jägerkompanien aus allen neun Bundesländern einberufen. Von den rund 2300 geplanten Milizsoldaten konnten letztendlich aber nur 1400 tatsächlich ihren Dienst antreten. Das Verteidigungsministerium begründete den hohen Befreiungsgrad mit der langen Dauer des Einsatzes. Die Soldaten lösen ab Mitte Mai jene Grundwehrdiener und Berufssoldaten ab, die bis jetzt im Covid-Einsatz standen, und unterstützen die Polizei bei ihrer Arbeit.
„Da es sich hier um einen mehrmonatigen Einsatz handelt, ist der etwas höhere Grad von Befreiungen verständlich und nachvollziehbar“, hieß es seitens des Ressorts. Man habe versucht, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der militärischen Notwendigkeit und den wirtschaftlichen Erfordernissen zu finden. Das sei gelungen, die Miliz werde die Aufträge erfüllen können.
Neben den 1400 Milizsoldaten rückten außerdem österreichweit 1500 Grundwehrdiener in die Kasernen ein. Als Erstes mussten sie gleich am Eingang ihre Hände desinfizieren und bekamen eine Mund-Nasen-Maske im Tarndesign. Hotspot in Wien war die Maria-Theresien-Kaserne, wo zwei Milizkompanien mit 300 Soldaten sowie 230 Rekruten einrückten.
Fiebermessen und Coronavirus-Tests
Die Soldaten mussten sich mit einem Meter Abstand anstellen, einen Gesundheits-Fragebogen ausfüllen und einen Coronavirus-Test machen. Ihnen wurde auch Fieber gemessen, sodass Verdachtsfälle sofort isoliert werden konnten. Später wurde die persönliche Ausrüstung ausgeteilt. Die Ergebnisse der Tests sollen spätestens am Donnerstag vorliegen. Soldaten, die Covid-19-positiv sind, werden in Heimquarantäne entlassen.
Aktuell sind 2000 Soldaten im Einsatz gegen die Pandemie, weitere 1000 sind im Assistenzeinsatz an den Grenzen. Sie alle werden ab Mitte Mai von der Miliz abgelöst, die voraussichtlich bis Ende Juli im Einsatz stehen wird. Die Aufgaben der Miliz sind vielfältig und richten sich nach den Anforderungen der Behörden. So unterstützt die Miliz die Polizei beim Assistenzeinsatz bei Grenzkontrollen sowie bei der Grenzraumüberwachung.
Schutz von Botschaften und kritischer Infrastruktur
Zusätzlich wird sie bei den gesundheitsbehördlichen Aufgaben bei den Grenzübergängen eingesetzt. Weiters übernimmt sie im Auftrag der Polizei den Schutz kritischer Infrastruktur - etwa die Bewachung von Botschaften und diplomatischen Vertretungen ausländischer Staaten - und löst unter anderem jene Soldaten ab, die derzeit im Rahmen des Assistenzeinsatzes tätig sind. Bei der Einsatzvorbereitung üben die Soldaten das Schießen, gewöhnen sich wieder an das Soldatenleben und werden mit den rechtlichen Grundlagen ihres Einsatzes vertraut gemacht.
Der Wiener Militärkommandant Kurt Wagner sprach von einem „historischen Ereignis“ und versicherte, dass das Bundesheer alles tue, um die Gesundheit der Soldaten zu schützen. Die Frage, ob sich die Milizsoldaten auf ihren Einsatz freuen, beantwortete er mit „sowohl als auch“. Es gebe viele, die das „sehr gerne“ machen, und andere, die sich „weniger freuen“. Nach seinen Angaben hat rund ein Drittel aus beruflichen oder privaten Gründen einen Antrag auf Befreiung vom Einsatz gestellt. Manche Soldaten scheiden aus gesundheitlichen Gründen aus. Wie viele genau im Einsatz stehen werden, wird sich somit erst zeigen.
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