Coronavirus eindämmen

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 15. Mai

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(Bild: Hubert Berger)

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen wegen der Coronavirus-Pandemie bis Mitte Mai verlängert. Wie das Innenministerium am Montagabend mitteilte, sind Reisende aus Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Dänemark, Italien und Spanien weiter von den Kontrollen betroffen. Tschechien behält seine Grenzkontrollen zu Deutschland und Österreich bis mindestens zum 13. Juni bei.

Die im März vorübergehend wiedereingeführten und im April zunächst bis zum 4. Mai verlängerten Grenzkontrollen sollen nun für weitere zehn Tage bis zum 15. Mai in Kraft bleiben. Damit „sollen die Infektionsgefahren durch das Coronavirus weiter erfolgreich eingedämmt werden, indem Infektionsketten unterbrochen werden“, erklärte das Ministerium.

Horst Seehofer.

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Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Grenzübertritte von Berufspendlern sollen weiter gewährleistet bleiben, wie das Innenministerium versicherte. Auch grenzüberschreitendes Reisen sei in Einzelfällen grundsätzlich zulässig, wenn triftige Gründe vorliegen.

Deutschland bremst bei Grenz-Deal mit Österreich
Auch Österreich hatte eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland ins Spiel gebracht, um eine Grenzöffnung rechtzeitig vor der Sommerurlaubssaison zu ermöglichen. Doch Deutschland scheint diesbezüglich eher auf der Bremse zu stehen. „Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken - so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist“, hatte Seehofer am Wochenende gesagt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warb unterdessen um die deutschen Österreich-Urlauber: „Bayern ist genauso schön“, sagte der christlichsoziale Politiker unlängst.

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Kontrollen auch in Tschechien verlängert
Auch Tschechien behält seine Grenzkontrollen bei, zu Deutschland und Österreich bis mindestens 13. Juni. Das beschloss das Kabinett des Regierungschefs Andrej Babis am Montagabend. Begründet wird dies mit dem Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. Kontrollen im reisefreien Schengen-Raum sind unter außergewöhnlichen Umständen für bis zu 30 Tage möglich. Sie können aber immer wieder verlängert werden. Für die Dauer des Ausnahmezustands, den Tschechien zuletzt bis zum 17. Mai verlängert hatte, gilt ein Einreisestopp für Ausländer.