Nach Mitgliedervotum

Rendi-Wagner bleibt, aber viele Fragen offen

Politik
07.05.2020 06:01

„Ich wollte es wissen, jetzt weiß ich es“, sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nach der Präsentation der Ergebnisse der Mitgliederbefragung am Mittwoch. Die rote Vorsitzende erhielt 71 Prozent Zustimmung, sie zeigt Standfestigkeit und bleibt im Amt. Dennoch ist die Partei nun so klug wie zuvor, weiterhin sind viele Fragen offen.

Rendi-Wagner konnte nach der roten Vorstandssitzung ihre gute Laune und ihr Grinsen nicht verbergen. Immerhin haben wesentlich mehr SPÖ-Mitglieder an der internen Befragung teilgenommen als bisher angenommen. 41,3 Prozent beteiligten sich an der Umfrage - 22,1 Prozent war der bisher höchste Wert. 71,4 Prozent sprachen Rendi-Wagner das Vertrauen aus. Für die Parteispitze ein klares Votum, Begriffe wie Rückhalt, Stärke und Zusammenhalt wurden beschworen. Das Ergebnis zeige, dass man den Mut haben müsse, den Weg zu gehen, den man für richtig halte - allen Unkenrufen zum Trotz, so Rendi-Wagner.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (hier im Bild neben Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch) wurde an der Parteispitze gestärkt. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (hier im Bild neben Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch) wurde an der Parteispitze gestärkt.

Inhaltlich ergab die Befragung, dass den SPÖ-Mitgliedern vor allem drei Schwerpunkte wichtig sind: ein stabiles Gesundheitssystem, Pflegesicherheit und Verteilungsgerechtigkeit. Das Recht auf eine Viertagewoche fand hingegen nur wenig Zuspruch.

Heftige Debatte um Überprüfbarkeit
Zum wiederholten Mal wurden am Mittwoch die Führungsdebatte für beendet erklärt und die interne Loyalität beschworen. Ob die Kritiker tatsächlich verstummen, ist nur eine von vielen offenen Fragen. So wurde etwa im Vorstand das Ergebnis höflich, aber distanziert zur Kenntnis genommen, Jubel brach nicht aus. Und hinter verschlossenen Türen wurde auch heftig über die Überprüfbarkeit des Befragungsresultats diskutiert. In der „ZiB 2“ am Mittwochabend sagte Rendi-Wagner jedenfalls: „Ich kann nur sagen, dass alles korrekt abgelaufen ist. Der Wahlkommissionsleiter hat uns mitgeteilt, dass es keine doppelten Stimmenzählungen gab.“

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung (Bild: APA/Helmut Fohringer)
Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

So mancher gewichtige Rote hielt sich komplett im Hintergrund. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil setzte sich gemeinsam mit dem Tiroler Georg Dornauer in die letzte Reihe. Das Ergebnis wollte Doskozil gar nicht kommentieren.

Kronen Zeitung/krone.at

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