Die Einnahmen des Landes für Juni und Juli werden „drastisch schlechter“. Der Stadtchef in Linz nennt den Rechnungshofbericht „Makulatur“.
Schon für den Mai, in dem sich zeitverschoben der März mit zwei Wochen Lockdown abbildet, fehlen Oberösterreich durch die Corona-Krise 32 Millionen € Steueranteile vom Bund. Nun muss LH Thomas Stelzer als Landesfinanzchef noch tiefere Einschnitte befürchten: Nach informeller Auskunft des Finanzministeriums werden sich die Einnahmen im Juni (auf Basis der Entwicklung im April) und insbesondere Juli (auf Basis Mai) „noch drastisch schlechter darstellen“, musste er am Donnerstag dem Finanzausschuss des Landtags berichten.
„Zahlen sind unberechenbar“
Genauer geht’s nicht, denn wie Stelzer die Effekte diverser Wirtschaftsprognosen zusammenfasst: „Die Zahlen sind unberechenbar und die budgetären Auswirkungen sind sich stets verändernde Momentaufnahmen.“ Es müsse jedoch leider davon ausgegangen werden, dass sich die Covid-19-Krisensituation auf das Land Oberösterreich im hohen dreistelligen Millionenbereich auswirken wird. Im schlimmsten Fall (minus 7…Prozent Wirtschaftswachstum) könnte heuer eine halbe Milliarde fehlen.
Virus frisst „Altpapier“
Mitten in der Corona-Krise ist ein Bericht des Landesrechnungshofs über die Linzer Stadtfinanzen gekommen. „Leider Makulatur“ (=Altpapier), meint Stadtchef Klaus Luger, SPÖ, denn der Corona-Virus verändere die Rahmenbedingungen für öffentliche Finanzen völlig.
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