NEOS orten Skandal

„Gigantisches Datenleck“ rund um Härtefallfonds?

Die NEOS erheben schwere Vorwürfe gegen das Wirtschafts- und Finanzministerium rund um den Coronavirus-Härtefallfonds. Auf der Website des Wirtschaftsministeriums habe es ein „gigantisches Datenleck“ gegeben, wodurch die persönlichen Daten von mehr als einer Million Bürgern öffentlich einsehbar gewesen seien. Donnerstagnachmittag wurde der Link offline genommen.

Die öffentlich gewordenen Daten stammen offenbar aus einem sogenannten „Ergänzungsregister für sonstige Betroffene“, das laut Wirtschaftsministerium seit elf Jahren öffentlich einsehbar sei. Laut NEOS-Abgeordnetem Douglas Hoyos (siehe Tweet unten) geht es dabei um Selbstständige, die einmal ein zusätzliches Einkommen durch Vermietungen und Verpachtungen gehabt hätten. Allerdings seien auch Personen betroffen, auf die diese Faktoren nicht zutreffen.

Persönliche Daten von Van der Bellen, Strache und anderen Prominenten
Namentlich genannt werden etwa Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, namhafte Schauspieler und sonstige Prominente. Grundsätzlich neu sei das Register nicht, sagte Hoyos. Aber es gebe auf jeden Fall einen Zusammenhang mit dem Härtefallfonds. Näheres wolle er aber erst bei einer Pressekonferenz am Freitag bekannt geben.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Blümel: „Werden dem sofort nachgehen“
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigte sich am Donnerstag unwissend. „Ich höre diesen Vorwurf zum ersten Mal und wir werden dem sofort nachgehen“, sagte er am Rande einer Pressekonferenz.